Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BGH, 01.07.1992 - IV ZB 13/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3403
BGH, 01.07.1992 - IV ZB 13/90 (https://dejure.org/1992,3403)
BGH, Entscheidung vom 01.07.1992 - IV ZB 13/90 (https://dejure.org/1992,3403)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 1992 - IV ZB 13/90 (https://dejure.org/1992,3403)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versäumung der Frist zur Berufungsbegründung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versehen einer Bürokraft des Prozessbevollmächtigen (Fehlerhafter Eintrag im Fristenkalender) - Zuverlässigkeit der Büroangestellten - Zurechnung von Anwaltsverschulden - Pflicht des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2 § 139 § 233 § 234 Abs. 1
    Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen nach Fristablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • r+s 1993, 238
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 23.02.2021 - 2 C 11.19

    Zurechnung von Anwaltsverschulden im beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren

    Nachgeholt werden kann im Verfahren gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 VwGO nur die Glaubhaftmachung (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1975 - 6 C 170.73 - BVerwGE 49, 252 ; Beschlüsse vom 3. Februar 1993 - 6 B 4.93 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 183 S. 56 und vom 16. Februar 1999 - 8 B 10.99 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 222 S. 4; BGH, Beschluss vom 1. Juli 1992 - IV ZB 13/90 - RuS 1993, 238 f.).
  • BVerwG, 06.12.2000 - 2 B 57.00

    Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit der Konsequenz der …

    Weitere Wiedereinsetzungsgründe in tatsächlicher Hinsicht können nach Ablauf der Zweiwochenfrist - abgesehen von bloßen Ergänzungen und Erläuterungen - nicht mehr vorgetragen werden; nachgeholt werden kann im Verfahren gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 VwGO nur die Glaubhaftmachung (stRspr; vgl. u.a. Urteil vom 21. Oktober 1975 - BVerwG VI C 170.73 - BVerwGE 49, 252 ; Beschlüsse vom 3. Februar 1993 - BVerwG 6 B 4.93 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 183 S. 56 und vom 16. Februar 1999 - BVerwG 8 B 10.99 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 222 S. 4; BGH, Beschlüsse vom 1. Juli 1992 - IV ZB 13/90 - RuS 1993, 238 f. m.w.N. und vom 10. Februar 1994 - VII ZB 25/93 - VersR 1994, 1368 f. m.w.N.).
  • BGH, 08.10.1998 - X ZB 33/97

    Anforderungen an Organisationsanweisungen betreffend die Löschung von Fristen

    Eine solche Ergänzung ist insbesondere dann zulässig, wenn ein fristgemäßes vollständiges Vorbringen durch Rückfrage gemäß § 139 ZPO hätte herbeigeführt werden können (BGH, Beschl. v. 1.7.1992 - IV ZB 13/90, RuS 1993, 238 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht