Rechtsprechung
| SG Stade, 17.04.2012 - S 17 AS 555/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs. 1 S. 1 ALG; § 11 Abs. 2 SGB II; § 15 Abs. 1 S. 1 SGB IV
Einkomensmindernde Berücksichtigung eines ein steuerlicher Verlustvortrag aus dem Vorjahr bei der Berechnung des Einkommens - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einkomensmindernde Berücksichtigung eines ein steuerlicher Verlustvortrag aus dem Vorjahr bei der Berechnung des Einkommens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Stade, 17.04.2012 - S 17 AS 555/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2015 - L 13 AS 132/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.05.2015 - L 13 AS 132/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Hannover, 19.09.2006 - 6 A 2706/05
Arbeitseinkommen; Einkommen; Lebensunterhalt; Niederlassungserlaubnis; Sicherung; …
Auszug aus SG Stade, 17.04.2012 - S 17 AS 555/10
Danach war es auch nach altem Recht ausgeschlossen, dass ein abschnittsübergreifender Verlustausgleich bei der Gewinnfeststellung zur Ermittlung des sozialrechtlichen Einkommensbegriffs berücksichtigt werden konnte, denn der Verlustabzug nach § 10 d Einkommenssteuergesetz (EStG) zählt weder als Verlustrücktrag, noch als Verlustvortrag zu den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommenssteuerrechts (vgl VG Hannover, Beschluss vom 19. September 2006 - 6 A 2706/05 -, Randnummer 2 - veröffentlicht bei Juris.de).