Rechtsprechung
| SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 5324/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 7 Abs 4a SGB 2 vom 20.07.2006, § 77 Abs 1 SGB 2, § 3 Abs 3 ErreichbAnO, § 144 Abs 2 Nr 1 SGG
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung - Unmöglichkeit der Rückkehr aus dem Ausland - sozialgerichtliches Verfahren - Zulassung der Berufung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - auslaufendes Recht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begehren der Aufhebung eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides wegen Ortsabwesenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R
Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienst - Erwerbsersatzeinkommen - …
Auszug aus SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 5324/11
Die nur wiederholende Verfügung ist mangels Regelung kein Verwaltungsakt und nicht anfechtbar (BSG 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R - BSGE 91, 277 - SozR 4-2600 § 96a Nr. 3;… Mutschler, aaO). - LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2013 - L 19 AS 330/13
Auszug aus SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 5324/11
(LSG Nordrhein-Westfalen, B. v. 03.04.2013 - L 19 AS 330/13 B).
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2024 - L 18 AL 5/22 Diese sind im Hinblick auf das Vorbringen im Berufungsverfahren lediglich wie folgt zu ergänzen: Soweit die Klägerin unter Berufung auf das Urteil des SG Berlin vom 21. August 2013 - S 205 AS 5324/11 - (juris) eine erweiternde Auslegung der Härtefallregelung der EAO befürwortet, verfängt dies nicht, weil diese Entscheidung ausdrücklich die zeitliche Begrenzung von § 3 Abs. 3 EAO nur im Grundsicherungsrecht für nicht entsprechend anwendbar hält.
- SG Augsburg, 14.04.2016 - S 8 AS 267/16
Keine Aufhebung der Leistungsbewilligung bei Auslandsaufenthalt zur Pflege einer …
Insoweit schließt sich das Gericht der Auffassung des SG Berlin im Urteil vom 21. August 2013, S 205 AS 5324/11, an, dass bei einer objektiven Unmöglichkeit der Rückkehr und Mitwirkung an der beruflichen Eingliederung, § 7 Abs. 4a SGB II teleologisch zu reduzieren ist. - SG Kassel, 16.02.2016 - S 9 AS 417/15 Dabei schließt sich die Kammer allerdings ausdrücklich nicht der Auffassung der Klägerin an, dass der Leistungsausschluss bei ihr nicht greife, weil wegen Krankheit ihre Vermittlung in Arbeit nicht gefährdet gewesen sei (siehe dazu LSG Hamburg vom 23.5.2013 - L 4 AS 67/12; SG Berlin vom 21.8.2013 - S 205 AS 5324/11;… Hauck/Noftz, SGB II, § 7 Rn. 259, alle zitiert nach juris).