Rechtsprechung
   SG Berlin, 10.02.2012 - S 208 KR 102/09   

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https://dejure.org/2012,4206
SG Berlin, 10.02.2012 - S 208 KR 102/09 (https://dejure.org/2012,4206)
SG Berlin, Entscheidung vom 10.02.2012 - S 208 KR 102/09 (https://dejure.org/2012,4206)
SG Berlin, Entscheidung vom 10. Februar 2012 - S 208 KR 102/09 (https://dejure.org/2012,4206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 25 Abs 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 7 Abs 1 S 2 SGB 4, § 7a Abs 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5
    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4 - Feststellungsinteresse an einer Statusfeststellung für einen Anästhesisten als Honorararzt im Krankenhaus trotz Vorliegens von Tatbeständen für eine Versicherungsfreiheit - hinreichende Bestimmung einer selbständigen Tätigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zur Feststellung der Sozialversicherungspflichtigkeit einer Tätigkeit bzw. abhängigen Beschäftigung als Facharzt; Übersicht der Rechtsprechung zum Gegenstand des Statusfeststellungsverfahrens gem. § 7a SGB IV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 627 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 06.07.2017 - L 14 R 5089/16

    Statusrechtliche Beurteilung eines Facharztes

    Allein der Umstand, dass eine Abrechnung nach Stunden erfolge und nicht pro Operation, sprächen daher nicht zwingend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung (vgl. SG Berlin 10.02.2012, S 208 KR 102/09).
  • SG Berlin, 26.02.2014 - S 208 KR 2118/12

    Sozialversicherungspflicht - Honorararzt - Krankenhaus - Abgrenzung zwischen

    Es kommt deshalb nicht mehr darauf an, ob im Fall des Beigeladenen zu 1) Versicherungsfreiheitstatbestände hinsichtlich der einzelnen Zweige der Sozialversicherung bestehen (vgl. zum Feststellungsinteresse auch in dem Fall, in denen in allen Zweigen der Sozialversicherung Versicherungsfreiheitstatbestände greifen, vgl. die Entscheidung der Kammer vom 10. Februar 2012 - S 208 KR 102/09 -, juris).

    Dies ist Bestandteil eines Auftragsverhältnisses (SG Berlin, Urteil vom 10. Februar 2012 - S 208 KR 102/09 -, juris).

    Die Vereinbarung im Vorfeld, für jede Operation ein festgelegtes Honorar zu berechnen, würde dieser Situation nicht gerecht (SG A-Stadt, Urteil vom 10. Februar 2012 - S 208 KR 102/09 -, juris).

  • SG Duisburg, 22.03.2013 - S 21 R 1532/12

    Einstweiliger Rechtschutz gegen die Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

    Dementsprechend ist die sozial- und arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei auf Honorarbasis in einem Krankenhaus tätig werdenden Ärzten in zahlreichen Entscheidungen teilweise von einer selbständigen Tätigkeit (vgl. SG Berlin, Urteil vom 10.02.2012, S 208 KR 102/09: Tätigkeit eines Anästhesisten; LAG Hamm, Beschluss vom 07.02.2011, 2 Ta 505/10: Tätigkeit eines Internisten; Hessisches LAG, Urteil vom 14.01.2013, 16 Sa 1213/12: Tätigkeit eines Radiologen; LAG Thüringen, Beschluss vom 29.04.2010, 1 Ta 629/10) und teilweise von einer abhängigen Beschäftigung ausgegangen (vgl. SG Mannheim, Urteil vom 16.06.2011, S 15 R 2545/09: Tätigkeit eines Anästhesisten; SG Kassel, Urteil vom 20.02.2013, S 12 KR 69/12: Tätigkeit eines Ärztlichen Psychotherapeuten).

    So wurde beispielsweise die Selbständigkeit eines Anästhesisten, der als Honorararzt im Krankenhaus tätig wurde, maßgeblich damit begründet, dass die Tätigkeit eines Anästhesisten im Rahmen von Operationen letztlich keiner weiteren Konkretisierung bedarf und insoweit durch eine erhebliche Selbständigkeit gekennzeichnet sei (vgl. SG Berlin, Urteil vom 10.02.2012, S 208 KR 102/09).

    Auch ein Einfluss auf die Auswahl der vom Honorararzt zu behandelnden Patienten wird ein Kriterium für das Maß der Eingliederung in eine von dritter Seite vorgegebene Ordnung sein (vgl. SG Berlin, Urteil vom 10.02.2012, S 208 KR 102/09; SG Kassel, Urteil vom 20.02.2013, S 12 KR 69/12; SG Köln, Urteil vom 06.06.2012, S 37 R 1155/10 für einen Krankenpfleger in der Intensivpflege).

  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2016 - L 5 R 852/14

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Sozialversicherungspflicht -

    Dies ist ein Problem des Arbeitsmarktes, vermag jedoch nicht die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit zu rechtfertigen (vgl. hierzu auch SG Darmstadt, Urteil vom 16.11.2015, - S 8 KR 54/14 - a.A.: SG Berlin, Urteil vom 10.02.2012 - S 208 KR 102/09 -, beide in juris; Wenner: Sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit in Soziale Sicherheit 2014, 245ff; Diepenbrock: Selbstständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft im Sozialrecht in NZS 2016, 127ff.).
  • SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14

    Frage der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung bei Erbringung

    Allein der Umstand, dass eine Abrechnung nach Stunden erfolgt und nicht pro Operation, spricht daher nicht zwingend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung (vgl. SG Berlin 10.02.2012, S 208 KR 102/09).
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