Rechtsprechung
   SG Dresden, 29.05.2006 - S 23 AS 802/06 ER   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von einmaligen Leistungen für Schwangerschaft und Geburt; Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Vorläufige Gewährung notwendiger Leistungen für Erstausstattungen für Wohnung und Bekleidung aus Anlass einer Schwangerschaft und bevorstehenden Geburt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, abweichende Erbringung von Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, abweichende Erbringung von Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.02.2007 - L 2 B 261/06

    Ist eine Wohnungserstausstattung für 1.100 Euro möglich?

    Eine Verweisung auf die Anschaffung von gebrauchten Möbeln ist nicht zu beanstanden ist, da es durchaus üblich ist, dass sich Personen - insbesondere mit geringerem Einkommen - mit gebrauchten Möbeln bei Erstbezug einer Wohnung ausstatten, um so Kosten zu sparen (vgl. Lang a.a.O. § 20 RN 53; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.07.2005, Az. L 3 ER 45/05 AS, zitiert nach Juris; SG Dresden, Beschluss vom 29.05.2006, Az. S 23 AS 802/06 ER, zitiert nach Juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2011 - L 2 AS 81/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Übernahme der Kosten für die Erstausstattung

    Eine Verweisung auf die Anschaffung von gebrauchten Möbeln ist nicht zu beanstanden ist, da es durchaus üblich ist, dass sich Personen - insbesondere mit geringerem Einkommen - mit gebrauchten Möbeln bei Erstbezug einer Wohnung ausstatten, um so Kosten zu sparen (vgl. Lang a.a.O. § 20 RN 53; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.07.2005, Az. L 3 ER 45/05 AS, zitiert nach Juris; SG Dresden, Beschluss vom 29.05.2006, Az. S 23 AS 802/06 ER, zitiert nach Juris).
  • SG Aachen, 09.01.2007 - S 11 AS 96/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Anschaffung eines eigenen Schreibtisches für ein schulpflichtiges Kind ist keine Erstausstattung i.S.d. § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II. Zur Erstausstattung gehören sämtliche Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein menschenwürdiges Wohnen erforderlich sind (SG Dresden, Beschluss vom 29.05.2006, S 23 AS 802/06 ER; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.07.2005, L 3 ER 45/05 AS, Lang in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2005, § 23 Rn. 101; Rothkegel in: Gagel, SGB III, § 23 SGB II, Rn. 64).
  • SG Dresden, 06.06.2006 - S 23 838/06

    Bewilligung von Umzugskosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes;

    Aus diesem Grund sieht sich das Gericht - auch bei noch soviel aufzubringendem Verständnis für die hohe Arbeitsbelastung der Behördenmitarbeiter der Antragsgegnerin und der Probleme, die durch die neue und sich zudem ständig ändernde Rechtslage im SGB II hervorgerufen werden - bedauerlicher Weise und zudem innerhalb kürzester Zeit erneut (vgl. bereits SG Dresden, Beschluss vom 27.05.2006, Az: S 23 AS 798/06 ER und SG Dresden, Beschluss vom 29.05.2006, Az: S 23 AS 802/06 ER) gegenüber der konkreten Antragsgegnerin zu der Bemerkung veranlasst, dass auch der in diesem einstweiligen Rechtsschutzverfahren von der Antragsgegnerin eingereichte Antragserwiderungsschriftsatz vom 1. Juni 2006 leider nicht akzeptabel ist.
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