Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 05.04.2006 - S 25 AS 343/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,61633
SG Lüneburg, 05.04.2006 - S 25 AS 343/06 ER (https://dejure.org/2006,61633)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 05.04.2006 - S 25 AS 343/06 ER (https://dejure.org/2006,61633)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 05. April 2006 - S 25 AS 343/06 ER (https://dejure.org/2006,61633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,61633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus SG Lüneburg, 05.04.2006 - S 25 AS 343/06
    Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) müssen sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. zuletzt BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, - 1 BvR 569/05 -).
  • LSG Hamburg, 08.06.2005 - L 5 B 139/05

    Gewährung von Einmalbeträgen für Kleider auf Grund des lediglichen Besitzes von

    Auszug aus SG Lüneburg, 05.04.2006 - S 25 AS 343/06
    Insoweit wird es in der Literatur und Rechtssprechung insbesondere nicht als ausreichend erachtet, dass der vorhandene Bekleidungsbestand (nur) ergänzt werden muss (Kalhorn in Hauck/ Noftz Grundsicherung für Arbeitssuchende, 2005, § 23 Rdnr. 21), sondern darauf verwiesen, dass der Begriff "Erstausstattung" impliziere, dass zuvor keine Möglichkeit bestanden habe, entsprechende Kleidungsstücke anzuschaffen bzw. dass diese verloren gegangen sind (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 8. Juni 2005, - L 5 B 139/05 ER AS -).
  • SG Berlin, 15.02.2012 - S 174 AS 28285/11

    Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin

    Er ist zudem abzugrenzen gegenüber den Fällen, wo es sich nicht um eine erstmalige Ausstattung handelt, sondern um einen Erhaltungs- bzw. Ergänzungsbedarf (vgl. SG Lüneburg, Beschluss vom 05.04.2006, S 25 AS 343/06 ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 10.04.2006, L 9 AS 44/06 ER; zum am 01.04.2011 in Kraft getretenen gleichlautenden § 24 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II: Münder in LPK-SGB 11, 4. Aufl., § 23, Rn. 25).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2013 - L 13 AS 386/10
    Einen zwischenzeitlich mit Antragsschrift vom 14. August 2006 beim Sozialgericht (SG) Aurich gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung lehnte das SG Aurich - S 25 AS 343/06 ER - mit Beschluss vom 25. August 2006 ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte und die Verwaltungsakten des Beklagten sowie auf die beigezogene Akte des SG Aurich S 25 AS 343/06 ER verwiesen, die dem Gericht vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und der Entscheidungsfindung gewesen sind.

  • SG Oldenburg, 30.05.2007 - S 48 AS 811/07
    Die Kammer übernimmt insoweit in ständiger Rechtsprechung vollinhaltlich die rechtlichen Erwägungen des Sozialgerichts Lüneburg im Beschluss vom 5. April 2006 - S 25 AS 343/06 ER - und macht diese auch zur Grundlage der vorliegenden Entscheidung:.
  • SG Oldenburg, 26.04.2006 - S 45 AS 503/06
    Die Kammer übernimmt insoweit vollinhaltlich die rechtlichen Erwägungen des Sozi-algerichts Lüneburg im Beschluss vom 5. April 2006 - S 25 AS 343/06 ER - und macht diese auch zur Grundlage der vorliegenden Entscheidung:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht