Rechtsprechung
| SG Gießen, 15.12.2008 - S 27 AS 1387/08 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,19742) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 31 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Veranlassung des Abbruchs einer Eingliederungsmaßnahme - Notwendigkeit einer vorherigen Abmahnung - Nachweis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absenkung von Regelleistungen bei laufenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Subjektiv vorwerfbares Verhalten und Vorhersehbarkeit bzgl. des Ausschlusses eines Teilnehmers aus einer Maßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Gießen, 15.12.2008 - S 27 AS 1387/08
Es muss daher letztlich auch im Wege einer Folgenabwägung entschieden werden, welchem Interesse bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache Vorrang einzuräumen ist (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, Aktenzeichen 1 BvR 569/05). - LSG Hessen, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ausschluss aus einer Bildungsmaßnahme - …
Auszug aus SG Gießen, 15.12.2008 - S 27 AS 1387/08
Selbst wenn dies der Fall gewesen sein sollte, erfüllt dies nicht ohne Weiteres den Tatbestand "Anlass für den Abbruch" einer Maßnahme nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II. Hinzukommen muss bei diesem Tatbestand vielmehr ein subjektiv vorwerfbares Verhalten an der Vorhersehbarkeit des sich daraus ergebenden Ausschlusses aus der Maßnahme (vgl. insoweit Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.06.2001, Aktenzeichen L 6 AL 1151/00 zu der vergleichbaren Regelung in § 144 SGB III unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.12.1999, Aktenzeichen B 7 AL 31/98 R).