Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 12 Abs. 1 SGB V; § 33 SGB V; § 34 SGB V
  Versorgung mit einem Fahrrad mit Hilfsmotor in Form eines Leichtmofas als Sachleistung der gesetzlichen Krankenkasse

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Versorgung mit einem Fahrrad mit Hilfsmotor durch die Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versorgung mit einem Fahrrad mit Hilfsmotor in Form eines Leichtmofas als Sachleistung der gesetzlichen Krankenkasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  E-Bike bleibt Privatvergnügen

Verfahrensgang

• SG Oldenburg, 01.06.2012 - S 61 KR 204/11
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.04.2014 - L 4 KR 350/12

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …

  Auszug aus SG Oldenburg, 01.06.2012 - S 61 KR 204/11

  (vgl. BSG, Urt. v. 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R m.w.N., zitiert nach Juris).

  (vgl. BSG, Urt. v. 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R m.w.N., zitiert nach Juris).

  Fährräder in Form eines üblichen Zweirades sind allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens (vgl. BSG, Urt. v. 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R m.w.N., zitiert nach Juris).

• BSG, 20.11.2008 - B 3 KN 4/07 KR R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

  Auszug aus SG Oldenburg, 01.06.2012 - S 61 KR 204/11

  Es kommt vorliegend nicht mehr darauf an, ob die Klägerin das Elektrofahrrad für Strecken nutzen würde, die über den Nahbereich der Wohnung hinausgehen, ob es also dem Grundbedürfnis dient, bei einem kurzen Spaziergang "an die frische Luft zu kommen" oder die üblicherweise (die ländliche Wohnsituation der Klägerin ist insofern nicht ausschlaggebend) im Nahbereich der Wohnung liegenden Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (vgl. zu den Voraussetzungen im Einzelnen BSGE 102, 90).
• BSG, 24.05.2006 - B 3 KR 16/05 R

  Krankenversicherung - Ausstattung mit Liegedreirad anstelle eines …

  Auszug aus SG Oldenburg, 01.06.2012 - S 61 KR 204/11

  Gleiches wurde für serienmäßig hergestellte Liegedreiräder angenommen - die auch von gesunden Menschen genutzt werden (vgl. BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 12 RdNr. 17).