Rechtsprechung
| SG Koblenz, 30.05.2007 - S 2 AS 595/06 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB X § 20 § 67 ff
Zulässigkeit eines Hausbesuchs Rahmen der Amtsermittlungspflicht, Erhebung von Sozialdaten
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 13.10.2010 - L 3 AS 1173/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende - keine Verletzung des Sozialgeheimnisses - …
Zwar wäre auch in Betracht kommen, im Rahmen der Amtsermittlungspflicht durch Inaugenscheinnahme des betreffenden Hauses in A die Angaben der Kläger hinsichtlich des Vorhandenseins von Einbauschränken zu überprüfen (vgl. SG Koblenz, Urteil vom 30.05.2007 - Az.: S 2 AS 595/06 - mit Anm. Luthe in jurisPR-SozR 14/2007, zit. nach juris). - LSG Baden-Württemberg, 10.03.2008 - L 7 AS 5931/07 Die Augenscheinseinnahme durch Hausbesuch kann unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles ein taugliches Mittel sein, um den geltend gemachten sozialhilferechtlichen Bedarf festzustellen (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 30. Juli 1991 - 5 ER 657/91 - sowie OVG NRW, Beschluss vom 6. Dezember 2002 - 16 B 1921/02 - s. auch SG Koblenz, Urteil vom 30. Mai 2007 - S 2 AS 595/06 (juris)).
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