Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 30.09.2010 - S 26 AS 578/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche Bestimmungen des Landes Niedersachsen - Runderlass - Verhinderung der Ausgrenzung eines Schülers bei Nichtteilnahme - sozialgerichtliches Verfahren - Urteil ohne mündliche Verhandlung - ...
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II; § 23 Abs. 3 S. 2 SGB II
Gesonderte Erbringung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen außerhalb der Regelleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Bestimmung des Begriffs der Klassenfahrt i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesonderte Erbringung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen außerhalb der Regelleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Bestimmung des Begriffs der Klassenfahrt i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung …
Auszug aus SG Hildesheim, 30.09.2010 - S 26 AS 578/07
Rn. 26 Der Begriff der "Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen" im Sinne des § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II ist nach den landesrechtlichen Schulgesetzen auszulegen (BSG, Urteil vom 13. November 2008 - B 14 AS 36/07 R [Rn. 15]). - BVerwG, 09.02.1995 - 5 C 2.93
Sozialhilfe - Klassenfahrt - Regelsatzleistungen - Notwendiger Lebensunterhalt
Auszug aus SG Hildesheim, 30.09.2010 - S 26 AS 578/07
Danach soll die Übernahme der Kosten von mehrtägigen Klassenfahrten die Ausgrenzung eines hilfebedürftigen Schülers für den Fall seiner Nichtteilnahme verhindern (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Februar 1995, - 5 C 2/93 -, vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Juli 2008 - L 13 AS 20/06 -). - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2008 - L 8 AS 38/08
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - Begriff der …
Auszug aus SG Hildesheim, 30.09.2010 - S 26 AS 578/07
Er kann als Oberbegriff auch Wandertage, Studienfahrten, Schullandheimaufenthalte umfassen (vgl. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 25. September 2008, - L 8 AS 38/08 - [JURIS Rn. 37].
- SG Karlsruhe, 16.03.2012 - S 1 VG 4035/11
Gewaltopferentschädigung - Leistungsausschluss - Mitverursachung - leichtfertige …
Das seitens der Prozessbevollmächtigten des Klägers im Schriftsatz vom 12.03.2012 erklärte Einverständnis mit einer "Entscheidung durch Gerichtsbescheid" umfasst auch die Zustimmung zu einer Entscheidung des Gerichts ohne mündliche Verhandlung gem. § 124 Abs. 2 SGG (vgl. BSG vom 16.02.2007 - B 6 KA 60/06 B - ; LSG Bremen, Breithaupt 1999, 789; SG Hildesheim vom 30.09.2010 - S 26 AS 578/07 - sowie SG Karlsruhe vom 23.08.2011 - S 1 SB 160/09 - ).
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