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| SG Augsburg, 21.08.2015 - S 8 AS 493/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ohne Anrechnung erbrachter Unterhaltsvorschussleistungen; Berücksichtigung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG-Leistungen) als Einkommen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von …
Auszug aus SG Augsburg, 21.08.2015 - S 8 AS 493/15
Ein auf einer bindenden Bewilligung begründeter Leistungsbezug ist rechtmäßig, solange die Bewilligung Bestand hat (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 23. August 2011, B 14 AS 165/10). - BVerwG, 14.10.1993 - 5 C 10.91
Kostenfreiheit - Unterhaltsvorschuß - Sozialhilfe - Erstattungsansprüche - …
Auszug aus SG Augsburg, 21.08.2015 - S 8 AS 493/15
In Höhe dieses Erstattungsanspruchs ist der Anspruch des Leistungsberechtigten bereits befriedigt (vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 14. Oktober 1993, 5 C 10/91; dazu auch: BSG, Urteil vom 20. November 2011, B 4 AS 203/10;… Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB X, § 107, Rz. 7 ff.). - BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 203/10 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsschutzbedürfnis - fehlende …
Auszug aus SG Augsburg, 21.08.2015 - S 8 AS 493/15
In Höhe dieses Erstattungsanspruchs ist der Anspruch des Leistungsberechtigten bereits befriedigt (vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 14. Oktober 1993, 5 C 10/91; dazu auch: BSG, Urteil vom 20. November 2011, B 4 AS 203/10;… Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB X, § 107, Rz. 7 ff.).
- SG Augsburg, 17.11.2015 - S 8 AS 983/15
Erstattung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
In Höhe dieses Erstattungsanspruchs ist der Anspruch des Leistungsberechtigten bereits befriedigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 1993, 5 C 10/91; dazu auch: BSG, Urteile vom 2. Dezember 2014, B 14 AS 66/13 R, vom 20. November 2011, B 4 AS 203/10; Urteil dieser Kammer vom 21. August 2015, S 8 AS 493/15;… Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB X, § 107, Rz. 7 ff.). - VG Cottbus, 27.02.2023 - 8 K 2007/17
Unterhaltsvorschussrecht
Demgegenüber erfasst § 103 Abs. 1 SGB X nicht den Fall, dass ein Leistungsträger die Leistung zu Unrecht erbracht hat, denn in diesem Fall - dies verkennt der Kläger ebenso wie die von ihm in Bezug genommene Entscheidung des Sozialgerichts Augsburg vom 21. August 2015 (Az. S 8 AS 493/15) - entfällt der Anspruch nicht nachträglich, sondern hat bereits im Zeitpunkt der Leistungserbringung nicht bestanden (vgl. BT-Drs. 9/95 S. 24 f.; sowie ebenso: Bundessozialgericht…, Urteil vom 31. Oktober 2012 - B 13 R 11/11 R -, juris Rn. 34).
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