Rechtsprechung
| EuGH, 17.11.1965 - 55/64 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
VerfO Art. 91; ; VerfO Art. 92; ; EWG/EAG BeamtStat Art. 90
- EU-Kommission
Lens / Gerichtshof
EGKS-BEAMTENSTATUT, ARTIKEL 91
1 . BEAMTE - KLAGEN - FRIST - VERLÄNGERUNG DURCH BESCHWERDEN NACH ARTIKEL 90 DES BEAMTENSTATUTS - EU-Kommission
Lens / Gerichtshof
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit eines Zwischenstreitantrags; Frist für die Erhebung einer Klage gegen eine Verfügung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. BEAMTE - KLAGEN - FRIST - VERLÄNGERUNG DURCH BESCHWERDEN NACH ARTIKEL 90 DES BEAMTENSTATUTS - [EGKS-BEAMTENSTATUT, ARTIKEL 91]
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 21.10.1965 - 55/64
- EuGH, 17.11.1965 - 55/64
Papierfundstellen
- Slg. 1965, 1033
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 08.03.1960 - 3/59
Regierung der Bundesrepublik Deutschland gegen Hohe Behörde der Europäischen …
Auszug aus EuGH, 17.11.1965 - 55/64
Berufung auf ein Urteil vom 8. März 1960 (Rechtssache 3/59): "Zwar sieht Artikel 90 keine.
- EuGH, 30.11.1978 - 4/78
Salerno u.a. / Kommission
1 b) Nach Ansicht des Klägers in der Rechtssache 4/78 hat der Gerichtshof von seiner Uberprüfungsbefugnis in diesem Zusammenhang in seinen Urteilen vom 14. Juli 1965 (verbundene Rechtssachen 18 und 19/64, Alvino u.a. /Kommission, Slg. 1965, 1033) und in der Rechtssache 7/77 (von Wüllerstorff) Gebrauch gemacht. - EuG, 20.03.1991 - T-1/90
Gloria Pérez-Mínguez Casariego gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. …
Die Beklagte stützt sich insoweit auf folgende Urteile des Gerichtshofes: Urteil vom 17. November 1965 in der Rechtssache 55/64 (Lens/Gerichtshof, Slg. 1965, 1098), Urteil vom 17. November 1965 in der Rechtssache 20/65 (Collotti/Gerichtshof, Slg. 1965, 1112) und Urteil vom 12. Dezember 1967 in der Rechtssache 4/67 (Müller/Kommission, Slg. 1967, 488). - EuGH, 01.06.1978 - 110/77
Mulcahy / Kommission
In Übereinstimmung mit den vom Gerichtshof in den verbundenen Rechtssachen 18 und 19/64 (Alvino, Slg. 1965, 1033) sowie der Rechtssache 44/71 (Marcato, Slg. 1972, 427) aufgestellten Grundsätzen habe man die Erfahrung von Herrn L. als ausreichend erachtet, um ihn zu befähigen, den Erfordernissen der fraglichen Stelle, die normalerweise mit einem ausgebildeten Ingenieur zu besetzen gewesen wäre, zu genügen.
- Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1983 - 9/82
Lene Øhrgaard und Jean-Louis Delvaux gegen Kommission der Europäischen …
In diesem Zusammenhang verweise ich auf die verbundenen Rechtssachen 18 und 19/64 (Alvino u.a., Slg. 1965, 1033), worin festgestellt wird, daß die Tatsache der Ausübung einer Tätigkeit der Ä"aufbahngruppe A durch einen Beamten, der keinen Universitätsabschluß hat, schon für sich allein beweist, daß dieser Beamte über eine Berufserfahrung verfügt, die einem Universitätsabschluß vergleichbar ist. - Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1978 - 110/77
Thomas J. Mulcahy gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamter - …
Ich beabsichtige in dieser Hinsicht nicht, auf die Gründe des Urteils Alvino/Kommission (Rechtssachen 18 und 19/64, Slg. 1965, 1033) einzugehen, das auf einem von der vorliegenden Sache abweichenden Sachverhalt beruht. - Generalanwalt beim EuGH, 20.11.1975 - 31/75
Mario Costacurta gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Die Rechtssache 18/64 (Alvino/Kommission, Slg. 1965, 1033) zeigt, wie hilfreich es in der Praxis ist, wenn Prüfungsausschüsse die Kriterien festlegen und mitteilen, nach denen sie sich im ersten Abschnitt ihrer Arbeit gerichtet haben. - Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1977 - 73/76
Mario Costacurta gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Schließlich hat der Prüfungsausschuß im Jahre 1976 ebensowenig wie im Jahre 1975, wie Generalanwalt Warner in seinen Schlußanträgen (s. 1579) ausgeführt hat, "objektiv die Kriterien für die Beurteilung der Gleichwertigkeit der Berufserfahrung der Bewerber mit dem geforderten Ausbildungsniveau festgelegt", was nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes verlangt wird (Alvino, Slg. 1965, 1033). - Generalanwalt beim EuGH, 02.06.1983 - 117/81
Jean-Jacques Geist gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
In manchen Fällen ist es nach Lage der Dinge unmöglich, die Maßnahmen, deren Aufhebung angestrebt wird, mit Genauigkeit anzugeben (z. B. verbundene Rechtssachen 18 und 19/64, Alvino/ Kommission, Slg. 1965, S. 1033).
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