Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   EuGH, 25.02.1969 - 23/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,413
EuGH, 25.02.1969 - 23/68 (https://dejure.org/1969,413)
EuGH, Entscheidung vom 25.02.1969 - 23/68 (https://dejure.org/1969,413)
EuGH, Entscheidung vom 25. Februar 1969 - 23/68 (https://dejure.org/1969,413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Art. 11 b; ; EWGV Art. 177; ; EAGV Art. 150

  • EU-Kommission PDF

    Klomp / Inspectie der belastingen

    PROTOKOLL ÜBER DIE VORRECHTE UND BEFREIUNGEN DER EGKS, ART . 16; PROTOKOLL ÜBER DIE VORRECHTE UND BEFREIUNGEN DER GEMEINSCHAFTEN, ART . 30; EWG-VERTRAG, ART . 177; EAG-VERTRAG, ART . 150
    1 . VORRECHTE UND IMMUNITÄTEN ( BEFREIUNGEN ) - EGKS-PROTOKOLL - GEMEINSAMES PROTOKOLL DER DREI GEMEINSCHAFTEN - VORLAGE ZUR VORABENTSCHEIDUNG ÜBER DIE AUSLEGUNG - ZWECKGLEICHHEIT

  • EU-Kommission

    Klomp / Inspectie der belastingen

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Vorabentscheidung des Gerichtshofes den Haag über die Auslegung von Art. 11 b des Protokolls über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl; Umfang der staatlichen Steuer im Sinne des Art. 11 b des Protokolls über die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VORRECHTE UND IMMUNITÄTEN ( BEFREIUNGEN ) - EGKS-PROTOKOLL - GEMEINSAMES PROTOKOLL DER DREI GEMEINSCHAFTEN - VORLAGE ZUR VORABENTSCHEIDUNG ÜBER DIE AUSLEGUNG - ZWECKGLEICHHEIT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitrag zur Finanzierung eines Sozialversicherungssystems; Form der Beitragserhebung; Gewährleistung der Kontinuität der Rechtsstrukturen

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1969, 43
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • EuGH, 29.03.2011 - C-201/09

    Der Gerichtshof bestätigt die Entscheidungen der Kommission, mit denen Geldbußen …

    Rn. 50 Die vom Gericht zur Stützung seines Standpunkts zitierten Urteile vom 25. Februar 1969, Klomp (23/68, Slg. 1969, 43), und vom 18. Juli 2007, Lucchini (C-119/05, Slg. 2007, I-6199), könnten nicht mit Erfolg angeführt werden, um zu einem anderen Ergebnis zu gelangen.
  • EuGH, 29.03.2011 - C-352/09

    ThyssenKrupp Nirosta / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - …

    Aus der Rechtsprechung geht nämlich hervor, dass nach einem den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsamen, auf das römische Recht zurückgehenden Grundsatz bei Änderungen der Gesetzgebung, soweit der Gesetzgeber nicht einen entgegenstehenden Willen zum Ausdruck gebracht hat, die Kontinuität der Rechtsstrukturen zu gewährleisten ist, und dass dieser Grundsatz auch für Änderungen des Primärrechts der Union gilt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Februar 1969, Klomp, 23/68, Slg. 1969, 43, Randnr. 13).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.1999 - C-34/98

    Kommission / Frankreich

    Im Urteil Klomp(55) hat der Gerichtshof anerkannt, daß "Beiträge, die der Finanzierung eines Sozialversicherungssystems dienen, [in einer Form erhoben werden können], die der Steuererhebung entlehnt ist".

    55: - Urteil vom 25. Februar 1969 in der Rechtssache 23/68 (Klomp, Slg. 1969, 43, Randnr. 20).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht