Rechtsprechung
| EuGH, 10.01.1973 - 41/72 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
EWG-Vertr.Art. 177
- EU-Kommission
Getreide-Import / Einfuhr- und Vorratsstelle Getreide
Kriterien für die Berechnung des Frei-Grenze-Preises
- EU-Kommission
Getreide-Import / Einfuhr- und Vorratsstelle Getreide
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- Slg. 1973, 1
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 01.12.1965 - 16/65
Schwarze / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel
Auszug aus EuGH, 10.01.1973 - 41/72
Ein solches Verfahren sei rechtswidrig, denn die vom Gerichtshof in der Rechtssache 16/65 (Urteil vom 1. Dezember 1965 in der Rechtssache 16/65, Firma C. Schwarze gegen EVSt, Slg. 1965, 1152) niedergelegten Grundsätze hätten für Italien keine Geltung.Hätten im ausführenden Mitgliedstaat derartige Preisnotierungen für einheimisches Getreide gefehlt oder hätten diese höher gelegen als die Preise für Importgetreide, so seien die Frei-Grenze-Preise anhand der für letztere festgestellten Preise ermittelt worden, ein Verfahren, dessen Zulässigkeit der Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache 16/65 bestätigt habe.
- Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2006 - C-305/05
Ordre des barreaux francophones und germanophone u.a. - Verhinderung der Nutzung …
{FN:26} - Urteile vom 10. Januar 1973, Getreide Import (41/72, Slg. 1973, 1, Randnr. 2), und vom 25. Oktober 1978, Royal Scholten-Honig (103/77 und 145/77, Slg. 1978, 2037, Randnrn. - Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1998 - C-153/97
Aristóteles Grajera Rodríguez gegen Instituto Nacional de la Seguridad Social …
(47) - Vgl. Urteile vom 10. Januar 1973 in der Rechtssache 41/72 (Getreide-Import, Slg. 1973, 1, Randnr. 5) und vom 7. Juli 1981 in der Rechtssache 158/80 (Rewe, Slg. 1981, 1805, Randnrn. 19 bis 27).
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