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Rechtsprechung
   EuGH, 30.11.1978 - 87/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,932
EuGH, 30.11.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
EuGH, Entscheidung vom 30.11.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
EuGH, Entscheidung vom 30. November 1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Welding

    1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - ZUCKER - ABSCHÖPFUNG - BERECHNUNGSGRUNDLAGE - SACCHAROSEGEHALT BESTIMMTER ERZEUGNISSE - BESTIMMUNG - PAUSCHALIERENDE METHODEN - RECHTMÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Welding

  • Wolters Kluwer

    Verwendung pauschalierender Methoden für die Feststellung des Saccharosegehalts eines Produktes; Berechnung der Abschöpfung auf unter die gemeinsame Marktorganisation für Zucker fallende Erzeugnisse; Anforderungen an die Begründung einer Verordnung; Regelung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - ZUCKER - ABSCHÖPFUNG - BERECHNUNGSGRUNDLAGE - SACCHAROSEGEHALT BESTIMMTER ERZEUGNISSE - BESTIMMUNG - PAUSCHALIERENDE METHODEN - RECHTMÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1978, 2457
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 04.07.1963 - 24/62

    Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen …

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Die Gültigkeit des Artikels 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 sei auch deshalb zu bezweifeln, weil die Abweichung, die diese Bestimmung gegenüber Unterabsatz 1 darstelle, nicht begründet worden sei (Urteil vom 4. Juli 1963 in der Rechtssache 24/62, Slg. 1963, 141).
  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Obgleich die der Kommission vom Rat übertragenen Befugnisse grundsätzlich weit auszulegen seien (Urteil vom 30. Oktober 1975 in der Rechtssache 23/75, Slg. 1975, 1279), könne man sich fragen, ob Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung Nr. 3330/74 - die Ermächtigungsnorm für die Befugnisse der Kommission - erlaube, im Hinblick auf ein unter die fragliche gemeinsame Marktor ganisation fallendes Erzeugnis von der Berechnung aufgrund des Saccharosegehalts und der Abschöpfung auf Weißzukker abzuweichen.
  • EuGH, 13.03.1968 - 5/67

    Beus GmbH / Hauptzollamt München

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Die Begründungspflicht beziehe sich nicht notwendigerweise auf die Details jeder Einzelregelung einer umfangreichen Verordnung (Urteil vom 13. März 1968 in der Rechtssache 5/67, Slg. 1968, 144, und Urteil vom 10. Juni 1973 in der Rechtssache 80/72, Slg. 1973, 652).
  • EuGH, 12.12.2006 - C-380/03

    Tabakwerbe-Richtlinie gültig, Klage Deutschlands abgewiesen

    Rn. 103 Das Parlament, der Rat und ihre Streithelfer tragen vor, der Gemeinschaftsgesetzgeber habe die Gründe, die ihn veranlasst hätten, die Richtlinie zu erlassen, namentlich in der ersten, der zweiten und der vierten bis sechsten Begründungserwägung der Richtlinie klar dargelegt, und die Begründungspflicht bedeute nicht, dass sämtliche tatsächlich oder rechtlich erheblichen Gesichtspunkte genannt werden müssten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. November 1978 in der Rechtssache 87/78, Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11, und British American Tobacco [Investments] und Imperial Tobacco, Randnr. 165).
  • EuGH, 12.03.2002 - C-27/00

    Omega Air u.a. - "Verordnung (EG) Nr. 925/1999 - Schallemissionen von Flugzeugen …

    Auch wenn eine ausführlichere Erläuterung der Entscheidung dafür, nur auf das Kriterium des Nebenstromverhältnisses abzustellen und dieses auf 3 festzulegen, wünschenswert gewesen wäre, ist zu beachten, dass von der Begründung einerVerordnung mit allgemeiner Geltung nicht verlangt werden kann, dass sie die manchmal sehr zahlreichen und komplexen Sachverhalte, zu deren Regelung diese Verordnung erlassen worden ist, sämtlich im Einzelnen anführt, und schon gar nicht, dass sie eine mehr oder weniger vollständige technische Beurteilung dieser Sachverhalte liefert (vgl. Urteil vom 30. November 1978 in der Rechtssache 87/78, Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2000 - C-376/98

    GENERALANWALT NIAL FENNELLY SCHLÄGT DEM GERICHTSHOF VOR, DIE RICHTLINIE ÜBER …

    211: - Rechtssache 87/78 (Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11).
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