Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis
• EU-Kommission

  Turner / Kommission

  BEAMTENSTATUT, ARTIKEL 43
  1 . BEAMTE - BEURTEILUNG - ERSTELLUNG - VERSPÄTUNG - FEHLER, DER ZUR AUFHEBUNG DER BEURTEILUNG UND ZUR GEWÄHRUNG EINER ENTSCHÄDIGUNG FÜHREN KANN - VORAUSSETZUNG - SCHADEN

• EU-Kommission

  Turner / Kommission

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. BEAMTE - BEURTEILUNG - ERSTELLUNG - VERSPÄTUNG - FEHLER, DER ZUR AUFHEBUNG DER BEURTEILUNG UND ZUR GEWÄHRUNG EINER ENTSCHÄDIGUNG FÜHREN KANN - VORAUSSETZUNG - SCHADEN; [BEAMTENSTATUT, ARTIKEL 43] 2. BEAMTE - BEURTEILUNG - ÄNDERUNG DER EINZELBEURTEILUNGEN GEGENÜBER DER ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Beamte - Beurteilung.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 07.10.1987 - 178/86
• EuGH, 16.12.1987 - 178/86

Papierfundstellen

• Slg. 1987, 5367

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

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• EuGH, 01.06.1983 - 36/81

  Seton / Kommission

  Auszug aus EuGH, 16.12.1987 - 178/86

  8 IN DIESEM ZUSAMMENHANG IST ZUNÄCHST DARAUF HINZUWEISEN, DASS DIE BEI DER ERSTELLUNG EINER BEURTEILUNG EINGETRETENE VERZÖGERUNG, WIE DER GERICHTSHOF IN SEINEN URTEILEN VOM 1.*JULI 1983 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 36, 37 UND 218/81 ( SETON/KOMMISSION, SLG. 1983, 1789, RANDNRN. 13 UND 14 ) UND VOM 21. MÄRZ 1985 ( A.*A.*O., RANDNR. 16 ) ENTSCHIEDEN HAT, DIE AUFHEBUNG DIESER BEURTEILUNG NUR DANN ZUR FOLGE HAT, WENN DER BETROFFENE BEAMTE DADURCH EINEN SCHADEN ERLITTEN HAT.
• EuGH, 06.02.1986 - 173/82

  Castille / Kommission

  Auszug aus EuGH, 16.12.1987 - 178/86

  9 ES IST SODANN HERVORZUHEBEN, DASS EINE SOLCHE VERSPÄTUNG, WIE SICH AUS DEM URTEIL VOM 6.*FEBRUAR 1986 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 173/82, 157/83 UND 186/84 ( CASTILLE/KOMMISSION, SLG. 1986, 497, RANDNRN. 35 UND 36 ) ERGIBT, SICH INSBESONDERE DANN NACHTEILIG FÜR DEN BETROFFENEN BEAMTEN ERWEIST, WENN EINE IHN BETREFFENDE GÜNSTIGE ENTSCHEIDUNG, WIE EINE BEFÖRDERUNG, WÄHREND DES ZEITRAUMS HÄTTE GETROFFEN WERDEN MÜSSEN, WÄHREND DESSEN DIE BEURTEILUNG FEHLTE; DER BETROFFENE BEAMTE BRAUCHT EINEN KAUSALZUSAMMENHANG ZWISCHEN DEM NICHTERLASS EINER SOLCHEN ENTSCHEIDUNG UND DEM FEHLEN DER BEURTEILUNG NICHT NACHZUWEISEN.
• EuGH, 09.07.1981 - 59/80

  Turner / Kommission

  Auszug aus EuGH, 16.12.1987 - 178/86

  MIT URTEIL VOM 9.*JULI 1981 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 59 UND 129/80 ( SLG. 1981, 1883 ) HAT DER GERICHTSHOF DIE ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ZUWEISUNG DER KLAEGERIN ZU EINEM NEUEN SOZIALMEDIZINISCHEN DIENST INNERHALB DES ÄRZTLICHEN DIENSTES UND DIE SPÄTERE ENTSCHEIDUNG ÜBER IHRE VERSETZUNG AUF EINE STELLE IN DER GD*XII "FORSCHUNG, WISSENSCHAFT, ERZIEHUNG" AUFGEHOBEN.

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• Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2006 - C-344/05

  Kommission / De Bry - Rechtsmittel - Beamte - Beurteilung der beruflichen …

  {FN:33} - Vgl. u. a. Urteil des Gerichtshofes vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86 (Turner/Kommission, Slg. 1987, 5367) und Urteil des Gerichts vom 16. Juli 1992 in der Rechtssache T-1/91 (Della Pietra/Kommission, Slg. 1992, II-2145, Randnr. 30).
• EuG, 16.07.1992 - T-1/91

  Hilaire Della Pietra gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Es ist daher unerheblich, daß der betroffene Beamte ohnehin ° d. h., selbst wenn der Beurteilende seine Bewertungen begründet hätte ° nicht hätte erwarten können, bessere Einzelbeurteilungen zu erhalten" (Urteile des Gerichtshofes vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86, Turner/Kommission, Slg. 1987, 5367, Randnr. 18, und vom 6. Februar 1986 in den verbundenen Rechtssachen 173/82, 157/83 und 186/84, Castille/Kommission, Slg. 1986, 497).
• EuGH, 20.03.1991 - C-115/90

  Turner / Kommission

  Hierzu ist auszuführen, daß die Beurteilung für den Zeitraum von 1977 bis 1979 mit Urteil des Gerichtshofes vom 21. März 1985 in der Rechtssache 263/83 wegen Verstosses gegen die Informations- und Konsultationspflicht aufgehoben worden ist und daß die Benotung für den Zeitraum 1981 bis 1983 mit Urteil des Gerichtshofes vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86 wegen Verstosses gegen die Begründungspflicht aufgehoben worden ist.
• EuG, 01.12.1994 - T-54/92

  Johann Schneider gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Zwar gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts, in der ein mit der verspäteten Erstellung einer Beurteilung begründeter Klageantrag auf Ersatz eines immateriellen Schadens unter möglicherweise vergleichbaren Umständen nicht als unzulässig abgewiesen wurde (vgl. z. B. die Urteile des Gerichtshofes vom 14. Juli 1977 in der Rechtssache 61/76, Geist/Kommission, Slg. 1977, 1419, vom 5. Mai 1983 in der Rechtssache 207/81, Ditterich/Kommission, Slg. 1983, 1359, vom 6. Februar 1986 in den verbundenen Rechtssachen 173/82, 157/83 und 186/84, Castille/Kommission, Slg. 1986, 497, vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86, Turner/Kommission, Slg. 1987, 5367, und vom 9. Februar 1988 in der Rechtssache 1/87, Picciolo/Kommission, Slg. 1988, 711, und die Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 1990 in der Rechtssache T-29/89, Moritz/Kommission, Slg. 1990, II-787, sowie vom 24. Januar 1991 in den Rechtssachen T-63/89, Latham/Kommission, Slg. 1991, II-19, und T-27/90, Latham/Kommission, Slg. 1991, II-35).
• Generalanwalt beim EuGH, 21.01.1988 - 1/87

  Santo Picciolo gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  6 - Vgl. zu diesem letzten Punkt das Urteil vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86, Turner/Kommission, Slg. 1987, 5367, Randnr. 8, und meine Schlußanträge in derselben Rechtssache.