Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 26.05.1992 - Ss 177/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,9351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1992, 1788
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 09.01.1981 - 5 Ss OWi 699/80
Auszug aus OLG Oldenburg, 26.05.1992 - Ss 177/92
In solchen Fällen behandelt die Rechtsprechung das Unterlassen der gebotenen Handlung ebenfalls als Dauerordnungswidrigkeit (vgl. OLG Düsseldorf VRS 61, 301, 302 m.w.H.).
- OLG Köln, 26.09.2000 - Ss 391/00
Anforderungen an den Hinweis nach § 265 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO) bei …
Rn. 18 Der Tatbestand des § 241 Abs. 1 StGB setzt das in Aussicht stellen eines bestimmten tatsächlichen Verhaltens voraus, das als Verbrechen zu beurteilen wäre (BGHSt 17, 307, 308; Senatsentscheidungen vom 26.05.1992 - Ss 177/92 - …und vom 19.03.1993 - Ss 82/93 - Eser in Schönke/Schröder, StGB, 25. Aufl., § 241 Rn. 5 m. w. N.).
dejure.org
Übersicht OLG Oldenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.