Rechtsprechung
| BGH, 12.11.1993 - 1 BJs 193/84 - 5 StB 20/93 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bestätigung von vom Generalbundesanwalt nach § 81b Strafprozessordnung (StPO) angeordneten erkennnungsdienstlichen Maßnahmen durch den Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes - Zulässigkeit von Beschwerden gegen Verfügungen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofes ...
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 98
Verfahrensgang
- BGH, 30.09.1988 - 1 BJs 193/84
- BGH, 04.01.1993 - 1 BJs 193/84
- BGH, 12.11.1993 - 1 BJs 193/84 - 5 StB 20/93
Papierfundstellen
- NJW 1994, 465
- MDR 1994, 194
- NStZ 1994, 141 (Ls.)
- StV 1994, 57
- StV 1994, 58
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.12.1998 - 5 AR (VS) 2/98
Überprüfung der Art und Weise einer nichtrichterlich angeordneten Durchsuchung
Der Senat hat nicht zu entscheiden, ob und gegebenenfalls inwieweit gegen die nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO getroffene richterliche Entscheidung die Beschwerde statthaft ist (vgl. dazu BGHSt 28, 57; 160; 206; s. auch BGH NStZ 1994, 141). - BGH, 12.06.2024 - StB 32/24
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Durchsuchung (Statthaftigkeit der …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 12.11.1993 - StB 20/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StPO § 304 Abs. 5
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.06.2024 - StB 32/24
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Durchsuchung (Statthaftigkeit der …
Dies gilt auch dann, wenn es sich um eine Entscheidung des Ermittlungsrichters analog § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 1993 - StB 20/93, NJW 1994, 465).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".