Rechtsprechung
| BGH, 16.12.2021 - StB 38/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 112 StGB
Dringender Tatverdacht wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- rechtsportal.de
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 09.07.2015 - 3 StR 537/14
Fehlende Feststellungen zur subjektiven Tatseite bei der versuchten …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.;… vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5;… vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27). - BGH, 20.12.2016 - 3 StR 355/16
Konkurrenzen bei Organisationsdelikten (terroristische Vereinigung; …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.; vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5;… vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27). - BGH, 20.02.2019 - AK 4/19
Kriegsverbrechen gegen Personen und Mitgliedschaft in einer ausländischen …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.;… vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5; vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27). - BGH, 18.03.1996 - 1 StR 113/96
Jugendlicher - Jugendstrafrecht - Erwachsenenstrafrecht
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Auch für den Fall der Anwendung von Jugendstrafrecht nach § 32 JGG analog (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 1996 - 1 StR 113/96, BGHR JGG § 105 Abs. 1 Nr. 1 Alter 1) muss der Angeschuldigte wegen des ihm vorgeworfenen Tatgeschehens mit Freiheitsentzug rechnen. - OLG Hamburg, 12.04.2022 - 8 St 2/21
Knapp drei Jahre Haft für Mitgliedschaft in syrischer Terrormiliz - Knapp drei …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Mit Beschluss vom 15. November 2021 (8 St 2/21) hat er den Haftbefehl aufrechterhalten und den weiteren Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.
- BGH, 07.01.2026 - AK 115/25 Rn. 34 Diesen Ansatz hat der Senat aber in der Folgezeit nicht weiterverfolgt, sondern in gefestigter Rechtsprechung nach wie vor entschieden, dass die §§ 3 ff. StGB neben § 129b Abs. 1 Satz 2 StGB kumulativ Anwendung finden (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 2021 - StB 38/21, juris Rn. 22;… vom 12. Oktober 2022 - AK 32/22, juris Rn. 51;… vom 19. Dezember 2023 - 3 StR 160/22, NStZ 2024, 312 Rn. 75 ff.;… vom 24. Oktober 2024 - AK 85/24, juris Rn. 40;… vom 16. Januar 2025 - AK 102/24, juris Rn. 15).
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