Weitere Entscheidungen unten: BGH, 03.02.1981 | BGH, 02.12.1980 | BayObLG, 31.07.1980

Rechtsprechung
   BGH, 14.01.1981 - StB 3/81   

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https://dejure.org/1981,2350
BGH, 14.01.1981 - StB 3/81 (https://dejure.org/1981,2350)
BGH, Entscheidung vom 14.01.1981 - StB 3/81 (https://dejure.org/1981,2350)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1981 - StB 3/81 (https://dejure.org/1981,2350)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Eröffnung der Beschwerde gegen Anordnungen zur Aussetzung einer weiteren Freiheitsstrafe auf Bewährung mit Auflagen - Restriktive Auslegung der Ausnahmevorschriften zur ausnahmsweisen Zulassung einer Beschwerde - Ausdehnung der Zulässigkeit der Beschwerde gegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • BGHSt 30, 32
  • NJW 1981, 695
  • MDR 1981, 331
  • NStZ 1981, 153
  • StV 1981, 117
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.08.2019 - StB 20/19

    Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen Weisungen i.R.d. Führungsaufsicht

    Dies gilt erst recht, wenn - wie hier - nicht die Grundentscheidung über die Führungsaufsicht angefochten wird, sondern lediglich in diesem Rahmen erteilte Weisungen (vgl. dazu auch BGH, Beschluss vom 14. Januar 1981 - StB 3/81, BGHSt 30, 32 zur Nichtanfechtbarkeit von Auflagen, die das Tatgericht bei Aussetzung der Restfreiheitsstrafe zur Bewährung getroffen hatte).
  • BGH, 01.06.1984 - StB 7/84

    Anfechtbarkeit eines Beschlusses über Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer

    Einer der Ausnahmefälle der Nrn. 1-5 dieser Vorschrift, die wegen ihres Ausnahmecharakters eng auszulegen ist (BGHSt 30, 32, 33; 30, 168, 170; 30, 250, 251), liegt nicht vor.
  • BGH, 24.08.1983 - 3 StR 176/83

    Einbeziehung rechtlich anerkannter Strafzwecke in den Strafrahmen -

    Einer der in dieser Vorschrift vorgesehenen Ausnahmefälle liegt nicht vor (vgl. BGHSt 30, 32).
  • OLG Nürnberg, 28.08.2001 - Ws 974/01

    Strafvollzug: Voraussetzungen für einen Vornahmeantrag, Besitz von

    Hortet ein Gefangener Arzneimittel in größerem Umfang, ist die Vollzugsbehörde berechtigt und verpflichtet, einem Arzneimittelmißbrauch dadurch entgegenzuwirken, daß sie die Medikamente entweder zur Habe des Gefangenen nimmt oder sie bei Verderblichkeit vernichtet (OLG Hamm, NStZ 1981, 153 ).
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Rechtsprechung
   BGH, 03.02.1981 - 5 StR 706/80   

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https://dejure.org/1981,2014
BGH, 03.02.1981 - 5 StR 706/80 (https://dejure.org/1981,2014)
BGH, Entscheidung vom 03.02.1981 - 5 StR 706/80 (https://dejure.org/1981,2014)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 1981 - 5 StR 706/80 (https://dejure.org/1981,2014)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 190
  • StV 1981, 117
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Rechtsprechung
   BGH, 02.12.1980 - 1 StR 441/80   

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https://dejure.org/1980,3810
BGH, 02.12.1980 - 1 StR 441/80 (https://dejure.org/1980,3810)
BGH, Entscheidung vom 02.12.1980 - 1 StR 441/80 (https://dejure.org/1980,3810)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 1980 - 1 StR 441/80 (https://dejure.org/1980,3810)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlende Belehrung des Zeugnisverweigerungsrechts als Bedeutung für die Urteilsfindung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1981, 117
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   BayObLG, 31.07.1980 - 2 ObOWi 169/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,5785
BayObLG, 31.07.1980 - 2 ObOWi 169/80 (https://dejure.org/1980,5785)
BayObLG, Entscheidung vom 31.07.1980 - 2 ObOWi 169/80 (https://dejure.org/1980,5785)
BayObLG, Entscheidung vom 31. Juli 1980 - 2 ObOWi 169/80 (https://dejure.org/1980,5785)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vermutung der Verteidigungsmacht eines Rechtsanwalts bei erteilter und angezeigter Vertretungsmacht im Ordnungswidrigkeitsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1981, 161
  • StV 1981, 117
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 02.09.2015 - 3 Ws (B) 447/15

    Bußgeldverfahren: Auftreten als Verteidiger in der Abwesenheitsverhandlung ohne

    Denn der nur mit einer Verteidiger vollmacht versehene Rechtsanwalt kann zwar anstelle des Betroffenen keine Erklärungen abgeben oder entgegennehmen, er hat aber sämtliche dem Verteidiger zustehenden Befugnisse (vgl. BayObLG VRS 61, 39; Senge in Karlsruher Kommentar, aaO, § 73 Rn. 42).
  • OLG Jena, 07.12.2006 - 1 Ss 130/06

    Zur Auslegung einer im Bußgeldverfahren von einem Rechtsanwalt vorgelegten

    Dies spricht zweifelsfrei dafür, dass die Rechtsanwälte G. und Sch. mit der Verteidigung beauftragt worden sind (vgl. BayObLG, MDR 1981, 161; OLG Hamm, AnwBl. 1981, 31).
  • KG, 02.03.2018 - 3 Ws (B) 71/18

    Befugnisse des Verteidigers ohne Vertretervollmacht bei erlaubter Abwesenheit des

    Der mit der Verteidigung beauftragte Rechtsanwalt hat aber sämtliche dem Verteidiger zustehenden Befugnisse (vgl. Senat, Beschluss vom 2. September 2015 - 3 Ws (B) 447/15 - [juris]; BayObLG VRS 61, 39; Senge in Karlsruher Kommentar, OWiG 4. Aufl., § 73 Rn. 42).
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