Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 17.10.2000 - 5/6 Qs 62/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2001, 9
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 16.09.2004 - 2 Ws 215/04
Rauschgiftdelikt; deliktstypische Straftat
Maßstab ist vielmehr (…vgl. BT-Drucks. 13/10791, S. 5) das Vorhandensein schlüssiger, verwertbarer und in der Entscheidung nachvollziehbar dokumentierter Tatsachen, auf deren Grundlage die richterliche Annahme der Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten von erheblicher Bedeutung belegt wird, für die das DNA-Identifzierungsmuster einen Aufklärungsansatz durch einen (künftigen) Spurenvergleich bieten kann (BVerfG,NStZ 01, 328 = NJW 01, 878 = StV 01, 145;… OLG Karlsruhe aaO., 62; vgl. auch LG Frankfurt StV 01, 9;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 47. Aufl., § 86 g Rdnr. 8). - OLG Köln, 23.07.2002 - 2 Ws 336/02 Maßstab ist entsprechend der identischen Regelung in § 8 Abs. 6 Bundeskriminalamtsgesetz (…vgl. BT-Drucks 13/10791, S. 5) das Vorhandensein schlüssiger, verwertbarer und in der Entscheidung nachvollziehbar dokumentierter Tatsachen, auf deren Grundlage die richterliche Annahme der Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten von erheblicher Bedeutung belegt wird, für die das DNA-Identifzierungsmuster einen Aufklärungsansatz durch einen (künftigen) Spurenvergleich bieten kann (BVerfG NStZ 01, 328 = NJW 01, 878 = StV 01, 145;… OLG Karlsruhe aaO., 62; vgl. auch LG Frankfurt StV 01, 9;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., § 86 g Rdnr. 8).
- OLG Karlsruhe, 27.03.2001 - 3 Ws 17/01
DNA-Identifizierung; Molekulargenetische Untersuchung; Negativprognose; …
Dabei widerspricht die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer Strafaussetzung zur Bewährung bewilligt und ihm damit eine positive Sozialprognose gestellt wurde, nicht von vornherein der Annahme einer Negativprognose im Rahmen des § 81 g Abs. 1 StPO (…BVerfG a.a.O. S. 17ff; Thür.OLG StV 2001, 5; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751; LG Frankfurt StV 2001, 9; LG Waldshut-Tiengen StV 2001, 10; anders LG Lüneburg StV 1999, 421; LG Freiburg StV 1999, 531; NStZ 2001, 47; Kauffmann / Ureta NStZ 2000, 221; in der Tendenz ähnlich, wenn auch etwas differenzierter LG Waldshut StV 1999, 365; LG Gera StV 1999, 589).
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