Rechtsprechung
| BGH, 28.01.1986 - 5 StR 840/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung des Beschlusses zum Ausschluss der Öffentlichkeit - Beurteilung des Hinweises auf eine Gesetzesstelle mit mehreren Alternativen als Begründung für den Ausschluss der Öffentlichkeit bei einer Vernehmung der Nebenklägerin in einem Verfahren ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1987, 19
- StV 1986, 376
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.12.1981 - 3 StR 368/81
Hauptverhandlung - Ausschluß der Öffentlichkeit - Verkündung eines …
Auszug aus BGH, 28.01.1986 - 5 StR 840/85
Hier fehlte schon eine Bezugnahme auf den vorangegangenen Beschluß, insbesondere dessen Zusatz (vgl. BGHSt 30, 298; BGH NStZ 1982, 169; NStZ 1983, 324; StV 1984, 146; Beschluß vom 19. April 1985 - 3 StR 94/85 -). - BGH, 30.03.1983 - 4 StR 122/83
Ausschluss der Öffentlichkeit und des Angeklagten während der Vernehmung eines …
Auszug aus BGH, 28.01.1986 - 5 StR 840/85
Hier fehlte schon eine Bezugnahme auf den vorangegangenen Beschluß, insbesondere dessen Zusatz (vgl. BGHSt 30, 298; BGH NStZ 1982, 169; NStZ 1983, 324; StV 1984, 146; Beschluß vom 19. April 1985 - 3 StR 94/85 -). - BGH, 09.12.1983 - 2 StR 739/83
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Vernehmung eines Zeugen - Erforderlichkeit der …
Auszug aus BGH, 28.01.1986 - 5 StR 840/85
Hier fehlte schon eine Bezugnahme auf den vorangegangenen Beschluß, insbesondere dessen Zusatz (vgl. BGHSt 30, 298; BGH NStZ 1982, 169; NStZ 1983, 324; StV 1984, 146; Beschluß vom 19. April 1985 - 3 StR 94/85 -). - BGH, 19.04.1985 - 3 StR 94/85
Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren - Vorliegen eines Begründungsmangels
Auszug aus BGH, 28.01.1986 - 5 StR 840/85
Hier fehlte schon eine Bezugnahme auf den vorangegangenen Beschluß, insbesondere dessen Zusatz (vgl. BGHSt 30, 298; BGH NStZ 1982, 169; NStZ 1983, 324; StV 1984, 146; Beschluß vom 19. April 1985 - 3 StR 94/85 -).
- BGH, 07.07.1987 - 1 StR 246/87
Verfahrensrüge gegen den Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit bei der …
Unter diesen Umständen ist der unbedingte Revisionsgrund des § 338 Nr. 6 StPO gegeben, der zur Aufhebung der Verurteilung im Fall 1 zwingt (vgl. BGHSt 1, 334; 2, 56; 27, 117; 27, 187; BGH StV 1982, 108; 1986, 376). - BGH, 06.01.1987 - 5 StR 573/86
Fehlende Begründung der Ausschließung der Öffentlichkeit
In diesem Fall ist mindestens der gesetzliche Wortlaut des für die Ausschließung der Öffentlichkeit herangezogenen Grundes mitzuteilen (BGHSt 27, 187; BGH Urteil vom 5. Januar 1982 - 5 StR 706/81 - = StV 1982, 108 = NStZ 1982, 169, Beschluß vom 28. Januar 1986 - 5 StR 840/85 - = StV 1986, 376).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.05.1986 - 5 Ss 323/85 - 253/85 I |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1987, 137
- StV 1986, 376
- JR 1987, 258
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 24.11.1986 - 5 Ss 239/85
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.05.1986 - 5 Ss 323/85
auch OLG Düsseldorf (Beschluß Ä 5 Ss 239/85 Ä 205/85 I - v. 24.11.86, in JMBl NRW 1987 Heft 9 S. 101) zur Heranziehung weiterer sachverständiger wegen der Schwierigkeiten des (hier: nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 a LebensmBG) zu beurteilenden Sachverhalts.
- KG, 18.12.2008 - 1 Ss 453/08
Darlegung der Urteilsgründe in nachprüfbarer Weise; Ausführungen zur …
Sie wären umso mehr erforderlich gewesen, als die Schriftvergleichung in der Regel die Zuziehung eines Sachverständigen - auf dessen Zuziehung nur in ganz eindeutigen Fällen verzichtet werden kann (…Krause in LR, a.a.O., § 93 Rdnr. 3) - erfordert (…Meyer-Goßner, a.a.O., § 93 Rdnr. 1;… Rogall in SK-StPO, § 93 Rdnr. 18), da das Gericht nur selten über hinreichende eigene Sachkunde verfügt (…Eisenberg, a.a.O., Rdnr. 1965) und selbst Schriftgutachten durch Schriftvergleich häufig fehlerbehaftet sind, so dass ihre Ergebnisse in aller Regel mit besonderer Vorsicht gewürdigt (Senat StV 1993, 628, 629) bzw. - in besonderen Fällen - Zweitgutachten von Amts wegen eingeholt werden müssen (OLG Düsseldorf StV 1986, 376, 377; 1991, 456, 457).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.08.1985 - 1 Ws 718/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1986, 376
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