Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1990, 201

Wird zitiert von ... (7)

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• OLG Hamburg, 14.10.1994 - 1 Ws 275/94

  Rechtswidrigkeit angefochtener Verfügungen; Fehlerhafte Ermessensausübung; …

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• OLG Frankfurt, 24.10.2000 - 3 Ws 1101/00

  Grundsatz der Terminshoheit des Vorsitzenden der Strafkammer zur Durchsetzung des …

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• KG, 09.12.2016 - 4 Ws 191/16

  Strafverfahren: Zulässigkeit der Beschwerde gegen richterliche …

  Damit sind aber nur solche Entscheidungen gemeint, die im inneren Zusammenhang mit dem nachfolgenden Urteil stehen, ausschließlich seiner Vorbereitung dienen und keine weiteren Verfahrenswirkungen erzeugen (OLG Frankfurt StV 1990, 201; OLG Braunschweig StraFo 1996, 59 mwN).

• OLG Rostock, 02.06.2004 - I Ws 230/04

  Unzulässige Beschwerde gegen Terminsverfügung des Vorsitzenden

  Dies wurde etwa angenommen im Fall der kurzfristigen Aufhebung einer bereits seit langem terminierten, umfangreichen Hauptverhandlung, weil dies zur Verzögerung des Verfahrens führe und eine selbständige prozessuale Beschwer enthalte (OLG Frankfurt StV 1990, 201; vgl. auch KG, Beschluss vom 22.09.1992 - 2 AR 141/97-4 Ws 212/97 -, zitiert nach juris-online).
• OLG Frankfurt, 28.04.1997 - 3 Ws 315/97

  Ermessensfehlerhaftigkeit der Ablehnung eines urlaubsbedingt gestellten Antrags …

  Die bloße Zweckmäßigkeit der Verfügung unterliegt dagegen nicht der Nachprüfbarkeit [Gollwitzer a.a.O.; OLG Frankfurt StV 1990, 201 (202); OLG Hamburg, StV 1995.11].
• OLG Braunschweig, 28.09.1995 - Ws 154/95

  Beschwerde gegen Terminierungsverfügung; Nichtanberaumung eines …

  Damit sind aber nur solche Entscheidungen gemeint, die im inneren Zusammenhang mit dem nachfolgenden Urteil stehen, ausschließlich seiner Vorbereitung dienen und keine weiteren Verfahrenswirkungen erzeugen (OLG Frankfurt StV 1990, 201;… Gollwitzer in LR, StPO, 24. Aufl., § 305 Rdnr. 12;… Kleinknecht/Meyer - Goßner, StPO, 42. Aufl., § 305 Rdnr. 1).
• OLG Düsseldorf, 16.06.1995 - 1 Ws 477/95
  Soweit die Beschwerde von der Gegenmeinung für zulässig erachtet wird, besteht Einigkeit darüber, daß sie nicht zur Überprüfung der Zweckmäßigkeit der Terminsverfügung dienen kann, vielmehr könne sie nur auf eine Rechtsverletzung, insbesondere eine fehlerhafte Ermessensausübung gestützt werden, weil darin eine selbständige prozessuale Beschwer liege (OLG München NStZ 1994, 451 ; OLG Frankfurt/Main StV 1993, 6 ; 1992, 151; 1990, 201; OLG Oldenburg StV 1991, 152 mit Anm. Plähn; OLG Hamm, 5. Strafsenat, MDR 1975, 245;… KK-Treier, StPO , 3. Aufl., § 213 Rdnr. 6;… LR-Gollwitzer, StPO , 24. Aufl., § 213 Rdnr. 16;… KMR-Paulus, StPO , 8. Aufl., § 213 Rdnr. 16-19).