Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.05.1992 - 3 BL 100/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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StPO § 121
Papierfundstellen
- StV 1992, 385
Wird zitiert von ... (2)
- AG Braunschweig, 23.04.2001 - 9 Cs 806 Js 52114/00
Strafprozeßrecht: Anforderungen an die Annahme von Gefahr im Verzug, Beweis- und …
Nelles hat dies auf den Punkt gebracht: "Findet eine (effiziente) Kontrolle der Ermittlungsbehörden durch die Gerichte nicht statt, verwildern dort die Sitten" (StV 1992, 385 [392]). - OLG Hamm, 28.09.1998 - 3 BL 239/98
Wichtiger Grund, Kompensation, Fehler hat sich nicht ausgewirkt, BtM, Eröffnung, …
Dasselbe gilt für eine unsorgfältige Terminsvorbereitung durch das Gericht, hier im Hinblick auf die Frage der ausreichenden Strafgewalt des Schöffengerichts und der damit verbundenen Verweisung gemäß § 270 StPO an die Strafkammer (vgl. OLG Düsseldorf, StV 1991, 222; OLG Frankfurt, StV 1985, 198; OLG Hamm, StV 1992, 385).
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