Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.03.1991 - 3 Ss 531/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anklage; Eröffnungsbeschluß; Verurteilung; Hinweis auf Tatbestandsalternative
Papierfundstellen
- StV 1992, 60
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 09.04.2002 - 2 Ss 12/02
Rechtlicher Hinweis; Abweichen des Verurteilungsgrundes vom in der Anklage …
Unter diesem rechtlichen Gesichtspunkt ist die Belehrung des Angeklagten auch dann erforderlich, wenn eine Verurteilung auf § 142 Abs. 2 Nr. 2 StGB gestützt werden soll, nachdem die Anklageschrift dem Angeklagten eine Straftat nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB vorgeworfen hatte (vgl. OLG Celle VRS 54, 38; BayObLG VRS 61, 31; OLG Frankfurt NZV 1989, 40; OLG Frankfurt StV 1992, 60). - OLG Stuttgart, 28.04.2008 - 2 Ss 106/08
Revision in Strafverfahren: Beruhen des Ersturteils auf ungenügendem Hinweis bei …
Indes kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass der Angeklagte bei rechtzeitigem Hinweis auf den veränderten Vorwurf einer vorsätzlichen Körperverletzung sein bisheriges Verteidigungsverhalten geändert und ihm dadurch eröffnete andere Möglichkeiten der Verteidigung gegen vorsätzliches Handeln mit besserem Erfolg genutzt und so ein ihm günstigeres Ergebnis erzielt haben könnte (OLG Frankfurt/M. StV 1992, 60; OLG Köln, NStZ-RR 1998, 370).
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