Rechtsprechung
| BGH, 12.09.1995 - 1 StR 437/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Fremder Kulturkreis - Eingewurzelte Vorstellungen - Befolgung deutscher Rechtsnormen - Strafmilderung - Zuschlagen mit dem Messer - Zustechen mit dem Messer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1996, 80
- StV 1996, 25
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.10.1994 - 2 StR 319/94
Blutrache - § 211 StGB, sonstiger niedriger Beweggrund, Ostanatolier, "andere …
Auszug aus BGH, 12.09.1995 - 1 StR 437/95
Es versteht sich von selbst, daß auch für die Auslegung des Gesetzes die Vorstellungen der deutschen Rechtsgemeinschaft maßgeblich sind (vgl. BGH NStZ 1995, 79); sonst würde - im Wege der Auslegung - § 3 StGB unterlaufen.
- VGH Bayern, 30.01.2019 - 16a D 17.65
Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme bei einer vorsätzlichen Vorteilsnahme und …
Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (BGH U.v. 12.9.1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6). - BGH, 18.11.1999 - 4 StR 435/99
Untreue; Strafzumessung; Täter-Opfer-Ausgleich; Wiedergutmachung; …
Rn. 16 b) Entgegen der in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts geäußerten Ansicht ist es rechtlich unbedenklich, den Umstand der persönlichen Bereicherung bei der Untreue strafschärfend zu berücksichtigen (BGH StV 1996, 25, 26; BGH, Beschluß vom 10. August 1999 - 5 StR 371/99;… vgl. auch Tröndle/Fischer aaO § 266 Rdn. 31 a.E.). - KG, 10.04.1997 - 2 StE 2/93
Mykonos-Attentat
Abgesehen davon, daß der Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes den Vorstellungen der hier geltenden Werteordnung zu entnehmen ist (vgl. BGH NStZ 1996, 80; 1995, 79), kommt es darauf schon deshalb nicht an, weil R nicht aufgrund traditioneller Moral- und Wertvorstellungen seiner Heimat bereit war, die Tötungen auszuführen (vgl. BGH NStZ 1995, 79 betreffend Blutrache; BGH StV.
- BVerwG, 02.05.2017 - 2 B 21.16
Entfernung einer Polizeiobeamtin aus dem Beamtenverhältnis; Betrügerisches …
Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (vgl. BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6 …und vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 - BGHSt 47, 295 = juris Rn. 39 f.). - BGH, 01.02.2007 - 4 StR 514/06
Minder schwerer Fall der Geiselnahme; sexuelle Nötigung und Vergewaltigung; …
Sie durfte aber - entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft - unter den festgestellten Umständen strafmildernd berücksichtigen, dass der - wie auch die Nebenklägerin - aus einem anderen Kulturkreis stammende Angeklagte unter dem "Erwartungsdruck" seiner Familie stand und daher zur Begehung der Tat insgesamt eine geringere Hemmschwelle zu überwinden hatte (vgl. BGH NStZ 1996, 80; StV 2002, 20;… Tröndle/Fischer, StGB 54. Aufl. § 46 Rdn. 43a). - BGH, 27.01.2011 - 2 StR 493/10
Strafzumessung beim minder schweren Fall der Körperverletzung mit Todesfolge …
Solche vermittelten Vorstellungen eines aus einer ausländischen Rechtsordnung stammenden Täters können zwar grundsätzlich strafmildernd zu Buche schlagen (vgl. BGH NStZ 1996, 80). - BGH, 18.08.2009 - 1 StR 351/09
Maßgeblichkeit der Wertvorstellungen des deutschen Kulturkreises bei der …
Rn. 3 Der Generalbundesanwalt hat hierzu in seiner Antragsschrift vom 29. Juni 2009 (hinsichtlich des Angeklagten U. G.) unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 -, Rdn. 15 (vgl. auch BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 1); …und vom 22. August 1996 - 4 StR 280/96 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 2)) bemerkt, dass die Annahme, die Verwurzelung in einem archaischen Wertesystem spräche grundsätzlich für einen minder schweren Fall, rechtsfehlerhaft - zu Gunsten des Angeklagten - ist. - BVerwG, 02.05.2017 - 2 B 20.16
Entfernung einer Polizeiobeamtin aus dem Beamtenverhältnis; Betrügerisches …
Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (vgl. BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6 …und vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 - BGHSt 47, 295 = juris Rn. 39 f.). - BGH, 24.06.1998 - 5 StR 258/98
Begriff des minder schweren Falls der Vergewaltigung - Überbewertung von …
Dies gilt jedoch nur dann, wenn diese im Einklang mit der fremden Rechtsordnung stehen (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 1). - BGH, 22.12.1998 - 3 StR 587/98
Zulässigkeitsanforderungen an die Aufklärungsrüge - Strafmildernde Bedeutung von …
Abgesehen davon, daß in Deutschland deutsches Strafrecht gilt und diesem auch Nichtdeutsche unterliegen, können Vorstellungen aus einem fremden Kulturkreis allenfalls dann strafmildernde Bedeutung zukommen, wenn diese im Einklang mit der fremden Rechtsordnung stehen (BGH NStZ 1996, 80). - BGH, 22.08.1996 - 4 StR 280/96
Ausländerdelinquenz - Fremder Kulturkreis - Srafmilderung
- BGH, 10.08.1999 - 5 StR 371/99
Verurteilung eines ehemaligen Vorstandsmitglieds der VEBA AG rechtskräftig
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".