Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5874
LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00 (https://dejure.org/2000,5874)
LG Waldshut-Tiengen, Entscheidung vom 08.11.2000 - 2 Qs 100/00 (https://dejure.org/2000,5874)
LG Waldshut-Tiengen, Entscheidung vom 08. November 2000 - 2 Qs 100/00 (https://dejure.org/2000,5874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,5874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DNA-IFG § 2; StPO § 81g
    DNA-Analyse: Voraussetzungen - Verhältnis zur Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung - Intensität des Eingriffs - Betäubungsmittelstraftat als Anlasstat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Anordnung der Entnahme von Körperzellen zur molekulargenetischen Untersuchung und zur Speicherung für die Identitätsbestimmung in künftigen Strafverfahren; Polizeilich-präventive Speicherung von Erbinformationen bei Strafaussetzung zur Bewährung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 146
  • StV 2001, 10
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 18.09.1995 - 2 BvR 103/92

    Verfassungsmäßigkeit der Durchführung einer DNA-Analyse an einer Blutprobe

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Angesichts des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 18.09.1995 (NStZ 1996, 45 [46], in dem die DNA-Gewinnung und -Analyse - soweit sie sich nicht mit dem codierten Bereich der DNA beschäftigt - als auf § 81a StPO stützbare Maßnahme qualifiziert wird, werden auch keine besonderen Voraussetzungen zu verlangen sein. Das Bundesverfassungsgericht stellt sie vielmehr anderen erkennungsdienstlichen Mitteln, wie etwa Lichtbildern und Fingerspuren, gleich. Da nur der nicht codierte Teil der DNA zur Analyse herangezogen werden darf, also nicht erforscht wird, in welcher Reihenfolge die vier für die Speicherung genetischer Eigenschaften verantwortlichen Basen auf den DNA-Strängen angeordnet sind, kann aus den gespeicherten Materialien kein Persönlichkeitsbild des Betroffenen rekonstruiert werden;… es bleibt nur für die Identitätsfeststellung verwertbar. Die - bisher jedenfalls - rein hypothetische Möglichkeit des Missbrauchs spricht nicht gegen die DNA-Analyse selbst (BVerfG a.a.O.).
  • LG Hannover, 04.08.1999 - 46 Qs 193/99

    DNA-Identitätsfeststellung in Altfällen)

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • OLG Jena, 10.02.2000 - 1 Ws 39/00

    Rechtmäßigkeit der Entnahme von Körperzellen bei einem Sexualstraftäter; Entnahme …

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • LG Koblenz, 19.01.1999 - 9 Qs 17/99

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der …

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Auch die Tatsache, dass vorliegend ausschließlich Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz gegeben sind, spricht nicht gegen eine Maßnahme nach § 2 DNA-IFG (a.A. LG Koblenz StV 1999, 141 ).
  • LG Waldshut-Tiengen, 15.04.1999 - 2 Qs 23/99
    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Das Landgericht hat sich bereits im Beschluss vom 15.04.1999 (StV 1999, 365 ) zu der Frage geäußert, unter welchen Bedingungen Erbinformationen gem. § 2 DNA-IFG zu präventivpolizeilichen Zwecken gewonnen werden.
  • LG Freiburg, 19.07.1999 - II Qs 27/99

    Voraussetzungen der DNA-Identitätsfeststellung)

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • LG Ingolstadt, 15.11.1999 - 2 Qs 210/99

    Zulässigkeit einer Täteridentifizierung durch eine DNA-Datenerhebung

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • LG Lüneburg, 03.06.1999 - 26 Qs 60/99

    Anordnung einer DNA-Feststellung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • LG Gera, 21.07.1999 - 2 Qs 270/99

    Voraussetzungen der DNA-Identitätsfeststellung bei Strafaussetzung zur Bewährung

    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • LG Göttingen, 14.07.1999 - 1 Qs 121/99
    Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
    Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421).
  • OLG Köln, 16.09.2004 - 2 Ws 215/04

    Rauschgiftdelikt; deliktstypische Straftat

    Diese Beurteilung ist bei Rauschgiftdelikten umstritten ( vgl. ablehnend gegenüber einer Speicherung: z.B. LG Koblenz, StV 1999, 141; LG Frankenthal, StV 2000, 609; zustimmend: LG Bautzen, NJW 2000, 1207; LG Waldshut-Tiengen, StV 2001, 10;… KK/Senge, StPO, 5. Aufl., § 81 g, Rdn. 4;… Meyer-Goßner, StPO, 47. Aufl., § 81 g Anm. 7 m.w.N. ).
  • OLG Karlsruhe, 27.03.2001 - 3 Ws 17/01

    DNA-Identifizierung; Molekulargenetische Untersuchung; Negativprognose; …

    Dabei widerspricht die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer Strafaussetzung zur Bewährung bewilligt und ihm damit eine positive Sozialprognose gestellt wurde, nicht von vornherein der Annahme einer Negativprognose im Rahmen des § 81 g Abs. 1 StPO (…BVerfG a.a.O. S. 17ff; Thür.OLG StV 2001, 5; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751; LG Frankfurt StV 2001, 9; LG Waldshut-Tiengen StV 2001, 10; anders LG Lüneburg StV 1999, 421; LG Freiburg StV 1999, 531; NStZ 2001, 47; Kauffmann / Ureta NStZ 2000, 221; in der Tendenz ähnlich, wenn auch etwas differenzierter LG Waldshut StV 1999, 365; LG Gera StV 1999, 589).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Waldshut-Tiengen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht