Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 2 StPO
  Aufklärungspflicht; Doppelrelevante Tatsache; Alter des Angeklagten

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 338 Nr. 4; ; StPO § 244 Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Verfahrensrüge - Aufklärungsrüge - Alter des Angeklagten - Doppelrelevante Tatsache

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2000, 388
• StV 2001, 174

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 04.11.1981 - 2 StR 242/81

  Besetzungsrüge im Verhältnis von Erwachsenengericht und Jugendgericht - …

  Auszug aus BGH, 11.01.2000 - 1 StR 633/99

  Rn. 3 2. Obwohl dem Vorbringen der Revision nicht entgegensteht, daß in der Hauptverhandlung ein entsprechender Einwand nicht erhoben wurde (BGHSt 30, 260 m.w.N.), hat der Senat die vorgelegten Unterlagen nicht zu prüfen:.
• BGH, 11.11.1981 - 2 StR 596/81

  Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Anwendung …

  Auszug aus BGH, 11.01.2000 - 1 StR 633/99

  Sie betrifft nicht nur die gerichtliche Zuständigkeit sondern im Hinblick auf die unterschiedlichen Rechtsfolgen, die das Gesetz für Erwachsene einerseits und Heranwachsende andererseits vorsieht, auch die Anwendung des materiellen Rechts (BGH StV 1982, 101).

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• BGH, 19.06.2007 - 1 StR 105/07

  Strafklageverbrauch

  Rn. 1 Das Revisionsgericht ist auch an die Feststellungen des Tatrichters zu Tatzeit und Modalitäten der Zahlungen - insbesondere Zahlbetrag, Zahlungszweck und Zeitpunkt der Zahlungen - gebunden, da es sich hierbei um doppelrelevante Tatsachen handelt (vgl. BGH StV 2001, 174, 175;… Hanack in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 337 Rdn. 35;… Herdegen in KK 5. Aufl. § 244 Rdn. 8;… Widmaier in Festschrift für Hanack S. 387, 391).
• BGH, 06.06.2024 - 5 StR 239/24
  Da es sich bei dem Strafmündigkeitsalter zugleich um eine Voraussetzung der Strafbarkeit und damit der Anwendung materiellen Rechts handelt, ist der Senat an die auf rechtsfehlerfreier Beweiswürdigung beruhende Feststellung dieser doppelrelevanten Tatsache gebunden (vgl. zur Altersbestimmung als doppelrelevanter Tatsache BGH, Beschluss vom 30. Januar 2013 - 4 StR 380/12, NStZ 2013, 290; vom 11. Januar 2000 - 1 StR 633/99, NStZ 2000, 388).