Rechtsprechung
| BGH, 25.01.2005 - 1 StR 502/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
Möglichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Feststellung der Aussagefähigkeit des Angeklagten und der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen im Einzelfall - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Würdigung des Geständnisses des Angeklagten - Beurteilung der Zuverlässigkeit einer Auskunftsperson - Voraussetzungen der Hinzuziehung eines Sachverständigen zur Beurteilung einer Minderbegabung mit psychosozialer und psychosexueller Retardierung des Angeklagten - ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 2, Abs. 4
Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Glaubhaftigkeit der Angaben des Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Urteil wegen Mordes an Peggy rechtskräftig
- welt.de (Pressemeldung, 01.03.2005)
Urteil gegen Mörder von Peggy rechtskräftig
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Fall Peggy Knobloch
Sonstiges (4)
- abendzeitung-muenchen.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.10.2010)
Mordfall Peggy: Zeuge hat Ulvis Geständnis erfunden
- sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 08.08.2011)
Bewegung im Fall Peggy: Anwalt will Kriminalfall neu aufrollen
- sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 19.07.2012)
Staatsanwaltschaft will Fall Peggy überprüfen
- spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 18.07.2012)
Verschwundenes Mädchen: Fatale Lügen im Fall Peggy Knobloch
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 394
- StV 2005, 394
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.04.1958 - III ZR 43/56
Versagung rechtlichen Gehörs
- BGH, 05.12.1986 - 2 StR 301/86
Sachverständigengutachten - Beweisaufnahme
Auszug aus BGH, 25.01.2005 - 1 StR 502/04
Der Hinzuziehung eines Sachverständigen kann es, und zwar auch hinsichtlich der Aussagen des Angeklagten, aber dann bedürfen, wenn die Eigenart des Einzelfalles eine außergewöhnliche Sachkunde erfordert (vgl. BGH NStZ 1987, 182).
- BVerfG, 11.05.2005 - 2 BvR 526/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung …
gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04 -, b) das Urteil des Landgerichts Hof vom 30. April 2004 - 1 KLs 22 Js 12451/01 jug. - und Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sowie. - BGH, 16.12.2021 - 3 StR 231/21
Entscheidung über die Nichterhebung von Kosten im Kostenansatzverfahren
§ 21 GKG findet - entgegen der in der Zuschrift des Generalbundesanwalts dargelegten Rechtsauffassung - sowohl im Rahmen der Kostenentscheidung als auch im Kostenansatzverfahren Anwendung (…BGH, Beschlüsse vom 17. November 1998 - 4 StR 528/98, juris Rn. 9; vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, juris Rn. 5 ff.; vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05, StraFo 2006, 471; vom 21. September 2007 - 2 StR 307/07, NStZ-RR 2008, 31;… vom 11. September 2018 - 5 StR 249/18, juris Rn. 3; OLG München…, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 4b Ws 8/18, juris Rn. 11 ff.;… KKStPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 7, § 465 Rn. 3a;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 465 Rn. 11 mwN). - BGH, 01.07.2010 - 1 StR 195/10
Gegenstandsloses Urteil (Verfahrenshindernis des rechtskräftigen …
Diese Freistellung erfasst jedoch nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten (vgl. BGH NStZ 2000, 499; BGH, Beschl. vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, jeweils m.w.N.).
- BGH, 27.03.2024 - 4 StR 1/24
Schwerer Bandendiebstahl (Bandenabrede: Beweiswürdigung); Sachbeschädigung …
Zugleich erscheint es sachgerecht, durch die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft veranlasste Kosten und gerichtliche Auslagen nicht zu erheben (§ 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 GKG; vgl. hierzu etwa BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04 Rn. 6 f. mwN;… Beschluss vom 22. März 2000 - 2 StR 490/99 Rn. 7 f.). - BGH, 22.08.2017 - 3 StR 324/17
Fehlender Finalzusammenhang zwischen Nötigungsmittel und Taterfolg bei der …
Im Hinblick auf die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass es in Anbetracht der Eigenart des Falles, insbesondere im Hinblick auf die psychischen Beeinträchtigungen der Nebenklägerin, die den Feststellungen zufolge u.a. seit Jahren unter Depressionen leidet, alkoholabhängig ist und auch zur Tatzeit in erheblichem Maße alkoholisiert war, sachgerecht erscheinen könnte, zur Beurteilung ihrer Glaubwürdigkeit sachverständige Hilfe hinzuzuziehen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, NStZ 2005, 394). - BGH, 15.01.2015 - 2 ARs 375/14
Anhörungsrüge
Die dem Angeklagten entstandenen notwendigen Auslagen fallen nicht unter diese Anordnung (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04). - BGH, 23.10.2012 - 4 StR 344/12
Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht wegen Nichteinholung eines …
Die Revision trägt keine Umstände vor, wonach zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Angeklagten hier ausnahmsweise eine außergewöhnliche Sachkunde erforderlich gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1986 - 2 StR 301/86, NStZ 1987, 182; Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 StR 502/04, NStZ 2005, 394).
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Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 31.01.2005 - 1 Ws 47/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 114 Abs. 2 Nr. 4 StPO; § 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO
Beschwerde des Beschuldigten gegen einen Haftbefehl; Haftgrund der Verdunkelungsgefahr; Vorliegen des dringenden Tatverdachtes; Verschaffen einer Versicherungssumme aus der Feuerversicherung - Judicialis
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 3
- rechtsportal.de
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 3
Untersuchungshaft, Verdunkelungsgefahr, Fortwirkung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschwerde des Beschuldigten gegen einen Haftbefehl; Haftgrund der Verdunkelungsgefahr; Vorliegen des dringenden Tatverdachtes; Verschaffen einer Versicherungssumme aus der Feuerversicherung
Verfahrensgang
- AG Nordenham, 02.12.2004 - 5 Gs 175/04
- LG Oldenburg, 17.12.2004 - 7 Qs 543/04
- OLG Oldenburg, 31.01.2005 - 1 Ws 47/05
Papierfundstellen
- StV 2005, 394
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 11.07.2012 - 4 Ws 73/12
Untersuchungshaftbefehl: Entfallen des Haftgrundes der Verdunkelungsgefahr nach …
Zum einen liegt eine richterlich protokollierte Aussage der Geschädigten vor (vgl. dazu OLG Karlsruhe NJW 1993, 1148), die das Gericht für uneingeschränkt glaubhaft erachtet hat und die zur Grundlage des Schuldspruchs geworden ist; zum anderen ist der Beweiswert der potentiell gefährdeten Zeugenaussage auch deshalb nicht mehr ernstlich in Frage gestellt, weil der Inhalt dieser Aussage durch den Amtsrichter bzw. die Amtsanwältin bezeugt werden könnte (vgl. dazu OLG Naumburg StV 1995, 259; OLG Schleswig SchlHA 2001, 135; zum Aspekt der hinreichenden Sachaufklärung, insbesondere durch vorangegangene Vernehmungen potentiell gefährdeter Zeugen, vgl. ferner OLG München StraFo 1997, 29; OLG Oldenburg StV 2005, 394; LG Hamburg StV 2000, 373; LG Zweibrücken StV 2002, 147;… Hilger in LR-StPO 26. Aufl., § 112 StPO Rn. 50;… Paeffgen in SK-StPO 4. Aufl., § 112 Rn. 39;… Graf in KK-StPO 6. Aufl., § 112 Rn. 39). - OLG Dresden, 19.10.2006 - 1 Ws 206/06
Gebühren und Kosten: Erstattung der notwendigen Auslagen bei mehreren …
In Fällen wie dem Vorliegenden, wenn die Mitwirkung von zwei Verteidigern aus Gründen der gerichtlichen Fürsorge oder zur Sicherung des Verfahrensfortgangs notwendig war, haben somit ausnahmsweise beide Pflichtverteidiger Anspruch auf Festsetzung ihrer Vergütung in Höhe der Wahlverteidigervergütung als notwendige Auslagen des Angeklagten (vgl. KG Berlin NStZ 1994, 451 f.; Senat, Beschl. v. 10.2.2006 - 1 Ws 47/05).
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