Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 31.01.2011 - 1 Ws 24/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Untersuchungshaftbefehl: Vorwegnahme eines zu erwartenden Haftbefehls gegen einen Beschuldigten mit festem Wohnsitz in Litauen wegen Nichterscheinens in der Hauptverhandlung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§§ 112 ff. StPO; § 122 Abs. 2 Nr. 2 StPO; § 230 Abs. 2 StPO
Ausgehen von Fluchtgefahr bei Ankündigung des im Ausland lebenden Angeklagten zum Erscheinen zur Hauptverhandlung nur nach vorheriger Zusicherung einer Strafaussetzung zur Bewährung; Ergehen eines Haftbefehls nach §§ 112 ff. StPO als Vorwegnahme eines zu erwartenden ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 2; StPO § 230 Abs. 2
Anforderungen an die Feststellung von Fluchtgefahr bei nur bedingter Bereitschaft eines ausländischen Angeklagten zum Erscheinen in der Hauptverhandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Haftbefehl wegen Fluchtgefahr gegen einen im Ausland wohnenden Angeklagten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ausgehen von Fluchtgefahr bei Ankündigung des im Ausland lebenden Angeklagten zum Erscheinen zur Hauptverhandlung nur nach vorheriger Zusicherung einer Strafaussetzung zur Bewährung; Ergehen eines Haftbefehls nach §§ 112 ff. StPO als Vorwegnahme eines zu erwartenden ...
Verfahrensgang
- AG Cloppenburg, 14.10.2004 - 4 Gs 35/04
- LG Oldenburg, 23.06.2010 - 1 Qs 210/10
- OLG Oldenburg, 31.01.2011 - 1 Ws 24/11
Papierfundstellen
- StV 2011, 419
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.11.1970 - 4 ARs 43/70
Erlass eines Auslieferungshaftbefehls bei einer bereits für zulässig erklärten …
Auszug aus OLG Oldenburg, 31.01.2011 - 1 Ws 24/11
Ein Sichentziehen setzt nach der sprachlichen Bedeutung des Wortes mehr als bloß passives Verhalten oder bloßen Ungehorsam gegenüber behördlichen Anordnungen voraus; vielmehr verlangt der Begriff eine gewisse zweckgerichtete Tätigkeit, vgl. BGHSt 23, 380 (383) ; Meyer-Goßner , StPO , 53. Aufl. § 112Rdn.
- OLG Naumburg, 30.11.2011 - 1 Ws 64/11
Sicherungsverwahrung: Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Herausgabe seines …
Bereits die Anforderungen an einen freiheitsorientierten Vollzug lassen keine andere Entscheidung zu (vgl. hierzu die Entscheidung des Senats vom 20. Juni 2011 - 1 Ws 24/11). - LG Frankfurt/Oder, 21.10.2014 - 22 Qs 168/14
Untersuchungshaftanordnung: Haftgründe nach Ausbleiben des im Ausland wohnenden …
Das Sich-Entziehen setzt nämlich eine zweckgerichtete Tätigkeit eines Angeklagten voraus, die darauf ausgerichtet sein muss, den Fortgang des Strafverfahrens insgesamt oder in erheblichen Teilen dauernd oder vorübergehend dadurch zu verhindern, dass er für Ladungen nicht zur Verfügung steht (vgl. OLG Oldenburg, StV 2011, 419 [420].; OLG Karlsruhe, StV 1999, 36 [37];… OLG Bremen a.a.O.;… Bbg OLG a.a.O.; OLG Frankfurt/Main, StV 1994, 581 [582];… LG Verden a.a.O.).
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