Rechtsprechung
| BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 261 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Freie Beweiswürdigung: Darstellung einer Zeugenaussage in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten in den Urteilsgründen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO
Freie Beweiswürdigung: Darstellung einer Zeugenaussage in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten in den Urteilsgründen - IWW
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der landgerichtlichen Beweiswürdigung; Würdigung einer zusammenfassenden Wertung eines Zeugen in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten; Bestimmung der maßgeblichen äußeren Merkmale für das Wiedererkennen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261 ; StPO § 349 Abs. 2
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der landgerichtlichen Beweiswürdigung; Würdigung einer zusammenfassenden Wertung eines Zeugen in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten; Bestimmung der maßgeblichen äußeren Merkmale für das Wiedererkennen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Täteridentifizierung/Wiedererkennen, oder: Die zu knappen Urteilsgründe
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wiedererkennung bei einer Wahllichtbildvorlage - und die Urteilsgründe
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 12.05.2015 - 2 KLs 1/15
- BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 333
- StV 2018, 791
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.10.1991 - 3 StR 178/91
Lückenhafte Beweiswürdigung als Revisionsgrund - Würdigung der Aussagen der …
Auszug aus BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15
Bei der Würdigung einer zusammenfassenden Wertung eines Zeugen, wie sie das Landgericht hier in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten vorgenommen hat, kommt es auch auf die dieser Wertung zugrundeliegenden, von dem Zeugen mehr oder weniger substantiierten Tatsachen an, hier also darauf, welche äußeren Merkmale für das Wiedererkennen maßgebend waren (vgl. BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 - 3 StR 178/91).
- BGH, 29.11.2016 - 2 StR 472/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der …
Der Tatrichter ist aus sachlichrechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung des Zeugen zum Äußeren und zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StraFo 2016, 154, 155). - BGH, 29.07.2025 - 4 StR 280/25
Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Tatentschluss: …
Er hat diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen seine Folgerung beruht, dass insoweit tatsächlich Übereinstimmung besteht, und die Umstände wiederzugeben, die zur Identifizierung des Angeklagten durch den Zeugen geführt haben (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2016 - 2 StR 472/16, NStZ-RR 2017, 90; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, juris Rn. 3). - BGH, 03.03.2021 - 2 StR 11/21
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Der Tatrichter ist daher aus sachlich-rechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (Senat, Beschluss vom 29. November 2016 - 2 StR 472/16, NStZ-RR 2017, 90; BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StraFo 2016, 154, 155).Darüber hinaus sind in den Urteilsgründen auch diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatrichters beruht, dass insoweit eine tatsächliche Übereinstimmung besteht (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, aaO).
- BGH, 02.02.2022 - 2 StR 442/21
Beweiswürdigung (eingeschränkte Revisibilität; Gesamtwürdigung der für und gegen …
In welchem Umfang im konkreten Fall dem Wiedererkennen Beweiswert zukommt, hat das Tatgericht jedoch unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 2 StR 480/16, StraFo 2017, 111, 112; BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 5 StR 439/08, NStZ 2009, 283), wobei hier maßgebliche Bedeutung jene äußeren Merkmale des Täters gewinnen, die für das Wiederkennen entscheidend waren (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StV 2018, 791). - BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Beweiswürdigung (Tatnachweis beruhend auf einem Wiedererkennen des Angeklagten …
Zudem sind in den Urteilsgründen diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatgerichts beruht, dass insoweit tatsächlich Übereinstimmung besteht (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Februar 2023 - 6 StR 516/22 Rn. 5 mwN; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15 Rn. 3 mwN). - BGH, 08.02.2023 - 6 StR 516/22
Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der Identifizierung des …
Den Urteilsgründen kann schon nicht entnommen werden, aufgrund welcher konkreten äußeren Merkmale die Nebenklägerin den Angeklagten als einen der Täter erkannt hat (vgl. zu diesem Erfordernis BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2008 - 5 StR 439/08, NStZ 2009, 283; vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StV 2018, 791). - KG, 03.05.2017 - 161 Ss 65/17
Strafurteil wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis: Lückenhafte Beweiswürdigung bei …
So ist der Tatrichter aus sachlich-rechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung des Zeugen zum Äußeren und zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (vgl. BGH NStZ-RR 2017, 90; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15 - Juris Rn. 3).Darüber hinaus sind in den Urteilsgründen auch diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatrichters beruht, dass insoweit tatsächlich eine Übereinstimmung besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016, a.a.O.).
- OLG Karlsruhe, 14.12.2016 - 2 Ws 343/16
Haftbeschwerde: Weitere Beschwerde gegen einen nicht vollzogenen Haftbefehl; …
Die von der Verteidigung dabei vorgebrachten Einwendungen gegen den Beweiswert der Identifizierung des Beschuldigten als der (angeblich) von Ö bezeichneten Person stellen sich letztlich als unerheblich dar, ohne dass es (was nach Aktenlage zweifelhaft erscheint) darauf ankommt, ob die Lichtbildvorlage an N B am 22.1.2013 und deren Dokumentation den dazu in der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (vgl. dazu BGH NJW 2012, 791; NStZ-RR 2008, 148; StraFo 2016, 154; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5.4.2016 - 1 (3) Ss 188/15 , juris) genügen. - BGH, 11.02.2025 - 2 StR 8/25
Aufhebung des Urteils des LG wegen Verurteilung des Angeklaten u.a. wegen …
Der Tatrichter ist aus sachlich-rechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung des Zeugen zum Äußeren und zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StraFo 2016, 154, 155; vom 29. November 2016 - 2 StR 472/16, NStZ-RR 2017, 90).
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Rechtsprechung
| BGH, 14.01.2016 - 2 StR 7/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Zeuge vom Hörensagen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung der Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen"
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO, § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB
Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung der Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen" - IWW
§ 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Beweiswürdigung von Zeugenaussagen im Rahmen eines bewaffneten und maskierten Überfalls auf eine Spielhalle
- ra.de
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Beweiswürdigung von Zeugenaussagen im Rahmen eines bewaffneten und maskierten Überfalls auf eine Spielhalle
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zeuge vom Hörensagen
Verfahrensgang
- LG Schwerin, 22.08.2014 - 33 KLs 31/13
- BGH, 14.01.2016 - 2 StR 7/15
Papierfundstellen
- StV 2018, 791
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 26.05.1981 - 2 BvR 215/81
V-Mann
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - 2 StR 7/15
Die Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen' bedürfen wegen der erhöhten Gefahr unsachlicher Einflüsse auf die Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Informationen aus zweiter Hand sowie wegen der reduzierten Möglichkeiten für das Gericht und die Verfahrensbeteiligten, die Informationen durch Rückfragen bei der primären Auskunftsperson zu hinterfragen, stets einer besonders sorgfältigen Beweiswürdigung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Mai 1981 - 2 BvR 215/81, BVerfGE 57, 250, 292; BGH, Urteil vom 1. August 1962 - 3 StR 28/62, BGHSt 17, 382, 385 f.). - BGH, 01.08.1962 - 3 StR 28/62
Vernehmung von Polizeibeamten als Zeugen vom Hörensagen i.R.v. Aussagen über die …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - 2 StR 7/15
Die Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen' bedürfen wegen der erhöhten Gefahr unsachlicher Einflüsse auf die Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Informationen aus zweiter Hand sowie wegen der reduzierten Möglichkeiten für das Gericht und die Verfahrensbeteiligten, die Informationen durch Rückfragen bei der primären Auskunftsperson zu hinterfragen, stets einer besonders sorgfältigen Beweiswürdigung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Mai 1981 - 2 BvR 215/81, BVerfGE 57, 250, 292; BGH, Urteil vom 1. August 1962 - 3 StR 28/62, BGHSt 17, 382, 385 f.).
- BGH, 07.05.2026 - 2 StR 545/25
(Teil-)Aufhebung des Urteils betreffend die Angeklagt mit den Feststellungen zu …
Rn. 8 Will das Tatgericht eine Verurteilung auf die Angaben eines Zeugen vom Hörensagen stützen, bedarf dessen Aussage wegen der erhöhten Gefahr unsachlicher Einflüsse auf die Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Informationen aus zweiter Hand einer besonders sorgfältigen und kritischen Beweiswürdigung (BGH…, Urteil vom 8. Juni 2016 - 2 StR 539/15, BGHR StPO § 261 Zeuge 24;… Beschlüsse vom 24. Oktober 2007 - 5 StR 468/07, StV 2008, 236, 237 Rn. 5, und vom 14. Januar 2016 - 2 StR 7/15, StV 2018, 791, 792 Rn. 7; jeweils mwN). - LG Hagen, 28.01.2025 - 31 Ks 4/24 Sie muss daher vom Tatrichter besonders sorgfältig und kritisch geprüft werden (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 14. Januar 2016 - 2 StR 7/15, StV 2018, 791, 792;… BeckOK-StPO/Eschelbach, 46. Ed., § 261 Rn. 56 ff. mwN).
- BGH, 29.03.2023 - 2 StR 306/22
Beweiswürdigung (Zeugen von Hörensagen: Zulässigkeit, geringerer Beweiswert, …
Sie muss daher vom Tatrichter besonders sorgfältig und kritisch geprüft werden (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 14. Januar 2016 - 2 StR 7/15, StV 2018, 791, 792;… BeckOK-StPO/Eschelbach, 46. Ed., § 261 Rn. 56 ff. mwN). - LG Wuppertal, 25.01.2018 - 23 KLs 12/16
Lebenslänglich und lange Haftstrafen im Mordprozess Hanaa S.
Sie hat bei der Würdigung dieser Angaben berücksichtigt, dass bei "Zeugen vom Hörensagen" wegen der erhöhten Gefahr unsachlicher Einflüsse auf die Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Informationen aus zweiter Hand sowie wegen der reduzierten Möglichkeiten für das Gericht und die Verfahrensbeteiligten, die Informationen durch Rückfragen bei der primären Auskunftsperson zu hinterfragen, stets einer besonders sorgfältigen Beweiswürdigung bedürfen (vgl. BGH, Beschluss vom 14.01.2016 - 2 StR 7/15 -, Rn. 7, juris m.w.N.).
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