Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.04.2020 - 5 Ws 20 - 21/20, 5 Ws 20 - 21/20 - 1 OBL 28/20, 5 Ws 20/20, 5 Ws 21/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
Strafverfahren: Unterbrechung einer bereits lang andauernden Hauptverhandlung im Hinblick auf die Risiken einer Infektion mit dem Corona-Virus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Ermessensfehlerhafte Ablehnung eines Verlegungsantrags wegen COVID-19; Auswirkungen des Beschleunigungsgebots in Nichthaftsachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Unterbrechung Hauptverhandlung wegen den Risiken einer Infektion mit dem Corona-Virus
Papierfundstellen
- StV 2020, 458
- StV 2022, 373 (Ls.)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- KG, 05.06.2001 - 4 Ws 80/01
Auszug aus OLG Hamburg, 07.04.2020 - 5 Ws 20/20
Überprüfbar ist im Rahmen einer Terminsverfügung aber nur die Frage, ob der Vorsitzende sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt und dadurch eine selbständige Beschwer für Prozessbeteiligte bewirkt hat, dagegen nicht die Zweckmäßigkeit einer Terminsbestimmung (…vgl. OLG Braunschweig aaO; KG Berlin, Beschlüsse vom 5. Juni 2001 - 4 Ws 80/01 - und 9.12.2016 - 4 Ws 191/16 - , jeweils m.w.N.).Insbesondere hat er den im Strafverfahren im Allgemeinen, nicht nur in Untersuchungshaftfällen, geltenden Beschleunigungsgrundsatz (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK) zu beachten, der nicht nur dem Schutz des Angeklagten dient, sondern auch im öffentlichen Interesse liegt (…vgl. dazu näher OLG Braunschweig aaO; KG Berlin, Beschluss vom 5. Juni 2001 - 4 Ws 80/01 -, jeweils m.w.N.).
- LG Hamburg, 15.09.2020 - 630 KLs 3/15
Insolvenzverschleppung und Bankrott: Teilnahme an einer gewerbsmäßigen …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.04.2020 - 5 Ws 20/20
Rn. 1 Am 02.04.2020 beantragte der Verteidiger des Angeklagten C. S., den für den 08.04.2020 festgesetzten Hauptverhandlungstermin in der unter dem Aktenzeichen 630 KLs 3/15 geführten Nichthaftsache vor dem Landgericht Hamburg, Große Strafkammer 30, im Hinblick auf die Infektionsrisiken mit dem Corona-Virus aufzuheben und die Hauptverhandlung - auch unter Hinweis auf die neuen gesetzlichen Unterbrechungsmöglichkeiten "für die höchstmögliche Unterbrechungsfrist zu unterbrechen". - KG, 09.12.2016 - 4 Ws 191/16
Strafverfahren: Zulässigkeit der Beschwerde gegen richterliche …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.04.2020 - 5 Ws 20/20
Überprüfbar ist im Rahmen einer Terminsverfügung aber nur die Frage, ob der Vorsitzende sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt und dadurch eine selbständige Beschwer für Prozessbeteiligte bewirkt hat, dagegen nicht die Zweckmäßigkeit einer Terminsbestimmung (…vgl. OLG Braunschweig aaO; KG Berlin, Beschlüsse vom 5. Juni 2001 - 4 Ws 80/01 - und 9.12.2016 - 4 Ws 191/16 - , jeweils m.w.N.). - OLG Braunschweig, 28.09.1995 - Ws 154/95
Beschwerde gegen Terminierungsverfügung; Nichtanberaumung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 07.04.2020 - 5 Ws 20/20
Damit sind aber nur solche Entscheidungen gemeint, die im inneren Zusammenhang mit dem nachfolgenden Urteil stehen, ausschließlich seiner Vorbereitung dienen und keine weiteren Verfahrenswirkungen erzeugen (OLG Frankfurt StV 1990, 201; OLG Braunschweig StraFo 1996, 59 mwN).
- OLG Köln, 12.07.2024 - 3 Ws 55/24
Cum/Ex: Die gerichtliche Entscheidung, das gegen den Angeklagten gerichtete …
Entfaltet sie hingegen eine über die Urteilsfindung hinausgehende prozessuale Bedeutung bzw. selbständige Beschwer eines Verfahrensbeteiligten, ist die Entscheidung anfechtbar (OLG Hamburg, Beschluss vom 07.04.2020 - 5 Ws 20-21/20, StV 2020, 458, 459; OLG Bamberg, Beschluss vom 01.10.2018 - 1 Ws 479/18, BeckRS 2018, 28946;… Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 305 Rn. 1;… MüKoStPO/Neuheuser, 2. Aufl., § 305 Rn. 15).
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