Rechtsprechung
| BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Begriff des gefährlichen Werkzeugs - Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen
Papierfundstellen
- StV 1981, 178
- StrVert 1981, 178
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 22.10.1980 - 3 StR 376/80
Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug - Vorliegen besonderer Umstände in der Tat …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Ob diese bei der Strafzumessung berücksichtigten Umstände auch Eingang in die notwendige tatrichterliche Gesamtwürdigung der Tatseite nach § 56 Abs. 2 StGB (vgl. BGH, Beschluß vom 22. Oktober 1980 - 3 StR 376/80 -) gefunden haben, läßt das Urteil nicht erkennen. - BGH, 13.03.1973 - 1 StR 51/73
Überprüfung der besonderen Umstände in der Tat bei Bildung einer Gesamtstrafe - …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 29.04.1976 - 4 StR 137/76
Verstoß gegen die Grundsätze des § 56 Strafgesetzbuch (StGB) - Strafaussetzung …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
- BGH, 15.10.1980 - 3 StR 351/80
Strafaussetzung - Richter - Bindung des Richters - Ermessen des Richters - …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 31.05.1978 - 3 StR 175/78
Zulässigkeit formelhafter Wendungen bei der Entscheidung über die Höhe einer …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 17.12.1979 - 3 StR 423/79
Unzureichende Erörterung einer Strafaussetzung zur Bewährung trotz Besonderheiten …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 16.07.1980 - 3 StR 247/80
Feststellung, Abwägung und umfassende Würdigung von Zumessungstatsachen im Rahmen …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BGH, 03.06.1980 - 4 StR 208/80
Rüge zur Versagung von Strafaussetzung zur Bewährung - Besonderheit der …
Auszug aus BGH, 28.01.1981 - 3 StR 508/80
Der Senat kann aber nicht unberücksichtigt lassen, daß die Strafkammer andererseits eine Reihe von Milderungsgründen gesehen hat, die zu besonders niedrigen Einzelstrafen geführt haben (zur Strafaussetzung bei niedrigen Einzelstrafen vgl. insbesondere BGHSt 25, 142, 143 [BGH 13.03.1973 - 1 StR 51/73]; BGH NJW 1976, 1413 sowieBeschlüsse vom 31. Mai 1978 - 3 StR 175/78 -, vom 17. Dezember 1979 - 3 StR 423/79 - undvom 3. Juni 1980 - 4 StR 208/80 -, ferner auch denBeschluß vom 16. Juli 1980 - 3 StR 247/80 - sowie zu den für die Strafaussetzung allgemein zu beachtenden Gesichtspunkten dasUrteil vom 15. Oktober 1980 - 3 StR 351/80 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
- BGH, 15.11.1984 - 4 StR 622/84
Bedeutung eines die private Lebensführung des Angeklagten betreffenden Umstandes …
Ein solcher Umstand kann für die Strafzumessung nur insoweit Bedeutung haben, als er in Beziehung zu der abgeurteilten Tat steht (vgl. BGHSt 5, 125, 132 [BGH 10.11.1953 - 1 StR 227/53]; BGH StrVert 1981, 178; BGH, Beschluß vom 24. Juni 1982 - 4 StR 331/82 - m.w.Nachw.).
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