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Rechtsprechung
   KG, 14.02.2008 - 3 Ws 31/08   

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KG, 14.02.2008 - 3 Ws 31/08 (https://dejure.org/2008,20713)
KG, Entscheidung vom 14.02.2008 - 3 Ws 31/08 (https://dejure.org/2008,20713)
KG, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - 3 Ws 31/08 (https://dejure.org/2008,20713)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • StraFo 2008, 199
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 30.10.2008 - 4 Ws 104/08

    Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern: Umfassendes

    Für die Abgrenzung, unter welchen Voraussetzungen eine relevante mittelbare Selbstbelastung im Sinne von § 55 StPO besteht, ist anerkannt, dass bereits mögliche Erkenntnisse aus der Zeugenaussage ausreichen, die als "Teilstücke in einem mosaikartig zusammengesetzten Beweisgebäude" (vgl. BGH NJW 1999, 1413 f) belastender Natur sind (vgl. KG, Beschluss vom 14. Februar 2008 - 3 Ws 31/08 -).
  • OLG Hamburg, 17.07.2009 - 2 Ws 95/09

    Aussageverweigerungsrecht: Erzwingungshaftanordnung wegen grundlosen

    Vor dem Hintergrund der wertsetzenden Bedeutung des Grundrechts kann deshalb den bis zur Dauer von sechs Monaten zulässigen Freiheitsentzug durch Beugehaft die Beschwerdefähigkeit nicht versagt werden (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2000, 382 f.; KG, StraFo 2008, 199; Senge in KK-StPO, 6. Aufl., § 70 Rn. 15 a; Ignor/Bertheau in LR StPO, 26. Aufl., § 70 Rn. 29; Matt in LRStPO, a.a.O., § 310 Rn. 42; Neubeck in KMR StPO, § 370 Rn. 22; Rogall in SK StPO, § 70 Rn. 39; ebenso BGHSt 36, 192 ff. zur Parallelvorschrift des § 304 Abs. 5 StPO; anderer Ansicht - ohne Begründung - Meyer-Goßner, StPO, 51. Aufl., § 70 Rn. 20, § 310 Rn. 5).
  • KG, 30.11.2012 - 4 Ws 130/12

    Ordnungshaft nach § 70 StPO keine Verhaftung

    Die für den Fall, dass das festgesetzte Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann, angeordnete Ordnungshaft (§ 70 Abs. 1 Satz 2 StPO) stellt - anders als die Anordnung der Erzwingungshaft gemäß § 70 Abs. 2 StPO (vgl. KG, StraFo 2008, 199; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2000, 382; OLG Hamburg, NStZ 2010, 716) - keine Verhaftung im Sinne des § 310 Abs. 1 Nr. 1 StPO dar (vgl. OLG Frankfurt, a.a.O.).
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Rechtsprechung
   AG Essen, 27.02.2008 - 44 Gs 1518/08   

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https://dejure.org/2008,19525
AG Essen, 27.02.2008 - 44 Gs 1518/08 (https://dejure.org/2008,19525)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefahr im Verzug bei Abwarten der Polizeibeamten eine Stunde lang bis zum Einholen des Durchsuchungsbefehls nach Sichtung der zu beschlagnahmenden Marihuanapflanzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 98 Abs. 2, § 105 Abs. 1
    Strafprozessrecht: Rechtswidrigkeit einer Durchsuchung mangels Gefahr in Verzug

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StraFo 2008, 199
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   KG, 14.02.2008 - 1 AR 69/08 - 3 Ws 31/08   

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https://dejure.org/2008,41511
KG, 14.02.2008 - 1 AR 69/08 - 3 Ws 31/08 (https://dejure.org/2008,41511)
KG, Entscheidung vom 14.02.2008 - 1 AR 69/08 - 3 Ws 31/08 (https://dejure.org/2008,41511)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde gegen die Anordnung einer Beugehaft; Begriff des Beschuldigten; Wahrung der Verhältnismäßigkeit bezüglich der Dauer einer Erzwingungshaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StraFo 2008, 199
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