Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  StPO § 120 I 2; ; StPO § 154 II; ; StPO § 154 V

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 120 Abs. 1 S. 2, § 154 Abs. 2, § 154 Abs. 5
  Einstellung; Verfahrenshindernis; Wiederaufnahme; Zuständigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verfahrenshindernis; Vorbehalt der Wiederaufnahme; Wiederaufnahmebeschluss; Zuständigkeit für Wiederaufnahme

Papierfundstellen

• StraFo 2001, 242

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BayObLG, 24.03.1992 - RReg. 4 St 159/91

  Anklagesatz bei Steuerhinterziehung

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ws 244/01

  Sie beendet die gerichtliche Anhängigkeit der von ihr betroffenen Anklagevorwürfe und schafft insoweit ein Verfahrenshindernis, welches nur durch einen förmlichen Wiederaufnahmebeschluss des dafür zuständigen Gerichts beseitigt werden kann (BayObLG NStZ 92, 403 m.w.N.).

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• BGH, 13.07.2005 - 1 StR 184/05

  Vorläufige Einstellung nach § 154 StPO (Verfahrenshindernis; ordentliche …

  Rn. 4 2. Liegt mithin kein Verfahrenshindernis vor, muß nicht mehr entschieden werden, ob es verfahrensrechtsfehlerhaft war, daß die Entscheidung über die Wiederaufnahme nicht von demselben Spruchkörper des sachlich und örtlich zuständigen Gerichts getroffen worden ist, der die vorläufige Einstellung ausgesprochen hat (so etwa OLG Koblenz StraFo 2001, 242, 243; vgl. auch LG Heilbronn StV 1986, 52;… Meyer-Goßner StPO 48. Aufl. § 154 Rdn. 22).
• VerfGH Sachsen, 21.02.2002 - 84-IV-01
  Der Beschwerdeführer befasst sich mit seinen beim Verfassungsgerichtshof am 27.11.2001 eingegangenen - an das Oberlandesgericht Dresden gerichteten - Schreiben vom 15.10.2001 und vom 12.11.2001 mit der Behandlung der Verfahren OLG Dresden 1 Ws 244/01 und 1 Ws 245/01 sowie LG Chemnitz 1 Qs 388/00.