Rechtsprechung
| EuG, 28.10.2016 - T-123/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Unicorn / EUIPO - Mercilink Equipment Leasing (UNICORN-čerpací stanice)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Unicorn / EUIPO - Mercilink Equipment Leasing (UNICORN-cerpací stanice)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke UNICORN-cerpací stanice - Ältere nationale Wort- und Bildmarken UNICORN - Relatives Eintragungshindernis - Wertschätzung - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Wird zitiert von ...
- EuG, 26.09.2018 - T-62/16
Puma/ EUIPO - Doosan Machine Tools (PUMA)
Jedoch ergibt sich aus einer ständigen Rechtsprechung zur Auslegung von Art. 5 Abs. 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über die Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (…ABl. 1989, L 40, S. 1), dessen Regelungsgehalt mit dem des Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 im Wesentlichen identisch ist, dass eine ältere Marke einem bedeutenden Teil des von den durch diese Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen angesprochenen Publikums bekannt sein muss, um die Voraussetzung der Bekanntheit zu erfüllen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. Februar 2007, Aktieselskabet af 21. November 2001/HABM - TDK Kabushiki Kaisha [TDK], T-477/04, EU:T:2007:35, Rn. 48, und vom 28. Oktober 2016, Unicorn/EUIPO - Mercilink Equipment Leasing [UNICORN-čerpací stanice], T-123/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:642, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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