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   EuG, 16.12.2011 - T-152/09   

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https://dejure.org/2011,44391
EuG, 16.12.2011 - T-152/09 (https://dejure.org/2011,44391)
EuG, Entscheidung vom 16.12.2011 - T-152/09 (https://dejure.org/2011,44391)
EuG, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - T-152/09 (https://dejure.org/2011,44391)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Rintisch / OHMI - Valfleuri Pâtes alimentaires (PROTIACTIVE)

  • EU-Kommission

    Bernhard Rintisch gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 11. April 2009 - Rintisch / HABM - Valfleuri Pâtes Alimentaires (PROTIACTIVE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers bestimmter nationaler Wortmarken und Gemeinschaftswortmarken, einer nationalen Bildmarke und eines Handelsnamens, die das Wort "PROTI" enthalten, für Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 1661/2007"4 ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2013 - C-120/12

    Rintisch / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Nachweis über

    Urteile in den Rechtssachen T-109/09 (15) und T-152/09 (16) (Gegenstand der Rechtsmittelverfahren in den Rechtssachen C-121/12 P bzw. C-122/12 P).

    Sowohl in der Rechtssache T-109/09 als auch in der Rechtssache T-152/09 hat das Gericht die drei Klagegründe im Wesentlichen mit derselben Begründung zurückgewiesen, die auch zur Zurückweisung der identischen Klagegründe in der Rechtssache T-62/09 (im Rechtsmittelverfahren jetzt Rechtssache C-120/12 P) geführt hat.

    19 - Vgl. Randnr. 30 des angefochtenen Urteils in der Rechtssache T-62/09 und jeweils Randnr. 31 der angefochtenen Urteile in den Rechtssachen T-109/09 und T-152/09.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2013 - C-122/12

    Rintisch / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Nachweis über

    Urteile in den Rechtssachen T-109/09 (15) und T-152/09 (16) (Gegenstand der Rechtsmittelverfahren in den Rechtssachen C-121/12 P bzw. C-122/12 P).

    Sowohl in der Rechtssache T-109/09 als auch in der Rechtssache T-152/09 hat das Gericht die drei Klagegründe im Wesentlichen mit derselben Begründung zurückgewiesen, die auch zur Zurückweisung der identischen Klagegründe in der Rechtssache T-62/09 (im Rechtsmittelverfahren jetzt Rechtssache C-120/12 P) geführt hat.

    19 - Vgl. Randnr. 30 des angefochtenen Urteils in der Rechtssache T-62/09 und jeweils Randnr. 31 der angefochtenen Urteile in den Rechtssachen T-109/09 und T-152/09.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2013 - C-121/12

    Rintisch / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Nachweis über

    Urteile in den Rechtssachen T-109/09 (15) und T-152/09 (16) (Gegenstand der Rechtsmittelverfahren in den Rechtssachen C-121/12 P bzw. C-122/12 P).

    Sowohl in der Rechtssache T-109/09 als auch in der Rechtssache T-152/09 hat das Gericht die drei Klagegründe im Wesentlichen mit derselben Begründung zurückgewiesen, die auch zur Zurückweisung der identischen Klagegründe in der Rechtssache T-62/09 (im Rechtsmittelverfahren jetzt Rechtssache C-120/12 P) geführt hat.

    19 - Vgl. Randnr. 30 des angefochtenen Urteils in der Rechtssache T-62/09 und jeweils Randnr. 31 der angefochtenen Urteile in den Rechtssachen T-109/09 und T-152/09.

  • EuGH, 03.10.2013 - C-122/12

    Rintisch / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Rintisch die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Dezember 2011, Rintisch/HABM - Valfleuri Pâtes alimentaires (PROTIACTIVE) (T-152/09, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 3. Februar 2009 (Sache R 1661/2007-4) (im Folgenden: streitige Entscheidung) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen dem Rechtsmittelführer und der Valfleuri Pâtes alimentaires SA (im Folgenden: Valfleuri) abgewiesen hat.
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