Rechtsprechung
| EuG, 19.09.2019 - T-176/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Sequel Naturals/ EUIPO - Fernandes (VeGa one)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Sequel Naturals/ EUIPO - Fernandes (VeGa one)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Sequel Naturals/ EUIPO - Fernandes (VeGa one)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke VeGa one - Ältere Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union der Wortmarke Vegas - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 06.10.2021 - T-3/21
Power Horse Energy Drinks/ EUIPO - Robot Energy Europe (UNSTOPPABLE) - …
Rn. 28 Außerdem ist zwar der Umstand, dass die Verbraucher beim Kauf von Waren, die ihre Gesundheit betreffen, aufmerksam sind, als Nachweis dafür geeignet, dass sie für diese Waren eine überdurchschnittliche Aufmerksamkeit an den Tag legen, wie es bei Vitaminen und Nahrungsergänzungsmitteln der Klasse 5 der Fall ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. September 2019, WhiteWave Services/EUIPO - Fernandes [VeGa one], T-176/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:625, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung), doch reicht er nicht aus, um einen Aufmerksamkeitsgrad darzutun, der noch höher ist als der, den die Beschwerdekammer festgestellt hat.Sie sind vielmehr im Gegenteil als Waren des täglichen Bedarfs anzusehen, die sich in der Regel an normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher richten, die keinen überdurchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. September 2019, VeGa one, T-176/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:625, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 04.12.2024 - T-22/24
Jula/ EUIPO - Mula (Mula) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der …
In Bezug auf "pharmazeutische Präparate" geht aus der Rechtsprechung hervor, dass in Anbetracht ihrer unmittelbaren Auswirkung auf die Gesundheit des Anwenders und der Spezifik der Leiden, die sie behandeln sollen, davon auszugehen ist, dass die Verbraucher in der Regel gut informiert sowie besonders aufmerksam und verständig sein werden, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit an den Tag legen werden, gleich ob es sich um das allgemeine Publikum oder um Fachkreise handelt (…vgl. Urteile vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 19. September 2019, WhiteWave Services/EUIPO - Fernandes [VeGa one], T-176/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:625, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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