Rechtsprechung
   EuG, 15.06.2005 - T-186/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPAFORM - Ältere Wortmarken SPA und SPA THERMES - Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs - Regel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Spa Monopole / OHMI - Spaform (SPAFORM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPAFORM - Ältere Wortmarken SPA und SPA THERMES - Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs - Regel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95

  • EU-Kommission

    Spa Monopole / OHMI - Spaform (SPAFORM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPAFORM - Ältere Wortmarken SPA und SPA THERMES - Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs - Regel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95

  • EU-Kommission

    Spa Monopole / OHMI - Spaform (SPAFORM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage der Inhaberin der Marken SPA THERMES und SPA in der Gemeinschaft und in den Benelux-Staaten gegen die Zurückweisung ihres auf Artikel 8 Absatz 5 Verordnung (EG) Nr. 40/94 gestützten Widerspruchs gegen die Eintragung des Wortzeichens SPAFORM als Gemeinschaftsmarke; Erfordernis einer einheitlichen Auslegung der Sprachfassungen bei abweichenden Formulierungen in einer Gemeinschaftsnorm; Anforderungen an die eindeutige Erkennbarkeit einer Marke gemäß Regel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der Verordnung Nr. 40/94 im Hinblick auf die fehlende Wiedergabe dieser Marke; Anforderungen an die eindeutige Identifizierbarkeit einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Spa Monopole / OHMI - Spaform (SPAFORM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPAFORM - Ältere Wortmarken SPA und SPA THERMES - Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs - Regel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwechslung der älteren Wortmarken SPA und SPA THERMES mit der Gemeinschaftsmarke SPAFORM

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der Benelux-Wortmarken "SPA" und "SPA THERMES" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 11 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 827/2002-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 25. Februar 2004 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch gegen die Anmeldung der Wortmarke "SPAFORM" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 11, 16 und 39 teils als unzulässig, teils als unbegründet zurückgewiesen wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 690
  • EuZW 2005, 704 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 305



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Wird zitiert von ... (4)  

  • EuG, 13.02.2019 - T-823/17

    Etnia Dreams/ EUIPO - Poisson (Etnik)

    L'opposition n'est donc recevable que si la marque antérieure est clairement indiquée dans l'acte d'opposition, et ce afin que l'EUIPO et l'autre partie à la procédure puissent l'identifier [arrêts du 15 juin 2005, Spa Monopole/OHMI - Spaform (SPAFORM), T-186/04, EU:T:2005:224, points 44 et 47, et du 15 mai 2007, Black & Decker/OHMI - Atlas Copco (Représentation tridimensionnelle d'un outil électrique jaune et noir), T-239/05, T-240/05, T-245/05 à T-247/05, T-255/05 et T-274/05 à T-280/05, non publié, EU:T:2007:138, points 86 à 88].
  • EuG, 16.05.2007 - T-491/04

    Merant / OHMI - Focus Magazin Verlag (FOCUS) - Gemeinschaftsmarke -

    19 Zur verfahrensrechtlichen Stellung des HABM ist daran zu erinnern, dass das HABM zwar keine Aktivlegitimation für eine Klage gegen die Entscheidung einer Beschwerdekammer besitzt, es jedoch nicht verpflichtet ist, systematisch jede angefochtene Entscheidung einer Beschwerdekammer zu verteidigen oder zwingend die Abweisung jeder gegen eine solche Entscheidung gerichteten Klage zu beantragen (Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004, GE Betz/HABM - Atofina Chemicals [BIOMATE], T-107/02, Slg. 2004, II-1845, Randnr. 34, vom 15. Juni 2005, Spa Monopole/HABM - Spaform [SPAFORM], T-186/04, Slg. 2005, II-2333, Randnr. 20, und vom 25. Oktober 2005, Peek & Cloppenburg/HABM [Cloppenburg], T-379/03, Slg. 2005, II-4633, Randnr. 22).
  • EuG, 13.09.2006 - T-191/04

    DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AUF, DAS BILDZEICHEN "METRO" NICHT ALS

    14 Was die verfahrensrechtliche Stellung des HABM angeht, so besitzt dieses zwar keine Aktivlegitimation für eine Klage gegen die Entscheidung einer Beschwerdekammer, ist jedoch nicht verpflichtet, systematisch jede angefochtene Entscheidung einer Beschwerdekammer zu verteidigen oder zwingend die Abweisung jeder gegen eine solche Entscheidung gerichteten Klage zu beantragen (Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-107/02, GE Betz/HABM - Atofina Chemicals [BIOMATE], Slg. 2004, II-1845, Randnr. 34; vom 15. Juni 2005 in der Rechtssache T-186/04, Spa Monopole/HABM - Spaform [SPAFORM], Slg. 2005, II-2333, Randnr. 20; und vom 25. Oktober 2005 in der Rechtssache T-379/03, Peek & Cloppenburg/HABM [Cloppenburg], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 22).
  • EuG, 01.02.2006 - T-466/04

    Dami / OHMI - Stilton Cheese Makers (GERONIMO STILTON) - Gemeinschaftsmarke -

    29 In einem Verfahren über die Klage gegen eine Entscheidung, die eine Beschwerdekammer im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens erlassen hat, ist das HABM nicht befugt, durch seine vor dem Gericht gestellten Anträge die Vorgaben des Rechtsstreits zu ändern, wie sie sich aus den Anträgen des Anmeldenden und des Widersprechenden ergeben (Urteil des Gerichtshofes vom 12. Oktober 2004 in der Rechtssache C-106/03 P, Vedial/HABM, Slg. 2004, I-9573, Randnr. 26, mit dem auf ein Rechtsmittel das Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-110/01, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], Slg. 2002, II-5275, bestätigt wurde, Urteile des Gerichts Westlife, Randnr. 16, und vom 15. Juni 2005 in der Rechtssache T-186/04, Spa Monopole/HABM - Spaform [SPAFORM], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 19).
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