Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 26.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 24.10.1996 - C-72/95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kraaijeveld u.a.

    1. Gemeinschaftsrecht ° Auslegung ° Mehrsprachige Vorschriften ° Einheitliche Auslegung ° Abweichungen zwischen den verschiedenen sprachlichen Fassungen ° Allgemeine Systematik und Zweck der fraglichen Regelung als Bezugspunkt

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Umweltschutz: Verträglichkeitsprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Gemeinschaftsrecht - Auslegung - Mehrsprachige Vorschriften - Einheitliche Auslegung - Abweichungen zwischen den verschiedenen sprachlichen Fassungen - Allgemeine Systematik und Zweck der fraglichen Regelung als Bezugspunkt -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Erfordernis eines Vergleich der Sprachfassungen bei Auslegung einer gemeinschaftsrechtlichen Vorschrift ; Auslegung des Begriffs "Flußkanalisierungs- und Stromkorrekturarbeiten"; Erhebliche Auswirkung auf die Umwelt durch Arbeiten, die die Zusammensetzung des Bodens, die Fauna und Flora oder auch die Landschaft nachhaltig beeinträchtigen

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1996, I-5403
  • NJW 1997, 3300 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 473
  • EuZW 1998, 352 (Ls.)
  • DVBl 1997, 40
  • BB 1997, 337



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Wird zitiert von ... (112)  

  • BVerwG, 26.04.2007 - 4 C 12.05  

    Sonderlandeplatz; Sonderflugplatz; Gewässerausbau; selbständiges Vorhaben;

    Er hat die Frage bejaht und seiner ständigen Rechtsprechung folgend (Urteile vom 19. Januar 1982 - Rs. C-8/81, Becker - Slg. 1982, I-53 Rn. 22, vom 24. Oktober 1996 - Rs. C-72/95, Kraaijeveld - Slg. 1996, I-5403 Rn. 56 und vom 19. September 2000 - Rs. C-287/98, Linster - Slg. 2000, I-6917 Rn. 32) zur Begründung ausgeführt, dass sich betroffene Personen anderenfalls auf die durch die Richtlinie auferlegten Verpflichtungen nicht berufen könnten und dadurch deren praktische Wirksamkeit abgeschwächt würde (a.a.O. Rn. 66).
  • EuGH, 25.07.2008 - C-237/07  

    Janecek - Richtlinie 96/62/EG - Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität -

    Unter diesem Aspekt ist darauf hinzuweisen, dass die Mitgliedstaaten somit zwar über einen Ermessensspielraum verfügen, dass Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 96/62 aber der Ausübung dieses Ermessens hinsichtlich der Ausrichtung der Maßnahmen, die der Aktionsplan enthalten muss, am Ziel der Verringerung der Gefahr der Überschreitung und der Beschränkung ihrer Dauer unter Berücksichtigung des Ausgleichs, der zwischen diesem Ziel und den verschiedenen betroffenen öffentlichen und privaten Interessen sicherzustellen ist, Grenzen setzt, die vor den nationalen Gerichten geltend gemacht werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Oktober 1996, Kraaijeveld u. a., C-72/95, Slg. 1996, I-5403, Randnr. 59).
  • BGH, 26.11.2007 - NotZ 23/07  

    Altersgrenze bei Übernahme von Notarbewerbern aus dem Landesdienst

    Dabei ist auch den gleichermaßen verbindlichen verschiedenen Sprachen der anzuwendenden gemeinschaftsrechtlichen Vorschrift Rechnung zu tragen (z.B.: EuGH, Urteil vom 24. Oktober 1996 - C-72/95 "Kraaijeveld" - Slg. 1996, I-5431, 5443 Rn. 28; Schlussanträge der Generalanwältin Christine Stix-Hackl in der Rechtssache C-495/03, Slg. 2005, I-8151, 8174 Rn. 82), wobei allerdings die maßgebliche Bestimmung nicht in jeder der offiziellen Sprachen der Gemeinschaft zu prüfen ist (Generalanwältin Christine Stix-Hackl aaO S. 1-8178 Rn. 99 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.03.1996 - C-72/95   

Volltextveröffentlichungen

  • EU-Kommission

    Aannemersbedrijf P.K. Kraaijeveld BV e.a. gegen Gedeputeerde Staten van Zuid-Holland.

    Umwelt - Richtlinie 85/337/EWG - Verträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1996, I-5403
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