Rechtsprechung
| EuG, 07.02.2006 - T-202/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Alecansan / OHMI - CompUSA (COMP USA)
- EU-Kommission
Alecansan / OHMI - CompUSA (COMP USA)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung des Bildzeichens COMP USA als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Bildmarke COMP USA - Fehlende Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Zurückweisung des Widerspruchs - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der ...
- EU-Kommission
Alecansan / OHMI - CompUSA (COMP USA)
Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage der Alecansan SL gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 2. Juni 2003
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarke "COMP USA" für Produkte der Klasse 39 auf Aufhebung der Entscheidung R 711/2002-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. März 2003 über die Zurückweisung der ...
Verfahrensgang
- EuG, 07.02.2006 - T-202/03
- EuGH, 09.03.2007 - C-196/06
Papierfundstellen
- GRUR Int. 2006, 507
- GRUR-RR 2006, 219 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- EuGH, 09.03.2007 - C-196/06
Rechtsmittel-Zurückweisung
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 7. Februar 2006, Alecansan/HABM (T-202/03), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarke "COMP USA" für Dienstleistungen der Klasse 39 auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. März 2003 in der Sache R 711/2002-1 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchskammer, den gegen die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke "COMP USA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 37 eingelegten Widerspruch zurückzuweisen, abgewiesen hat - Ähnlichkeit der Marken - Verletzung des Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (…ABl. 1994, L 11, S. 1). - LG München I, 16.04.2019 - 33 O 2323/19
Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit
Unabhängig davon kommt der Klasseneinteilung für die Frage nach dem Vorliegen von Warenähnlichkeit schon keine unmittelbare Bedeutung zu (vgl. EuG GRUR Int 2006, 507, 508 - Comp USA;… Ströbele/Hacker/Thiering/Hacker, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 100). - EuG, 18.10.2018 - T-533/17
Next design+produktion/ EUIPO - Nanu-Nana Joachim Hoepp (nuuna) - Unionsmarke - …
Rn. 61 Ferner kann sich die Abgrenzung des Begriffs "Künstlerbedarfsartikel" nicht allein aus der Klassifikation in Klasse 16 ergeben, weil diese Klassifikation ausschließlich Verwaltungszwecken dient (…Urteile vom 13. Dezember 2004, El Corte Inglés/HABM - Pucci [EMILIO PUCCI], T-8/03, EU:T:2004:358, Rn. 40, und vom 7. Februar 2006, Alecansan/HABM - CompUSA [COMP USA], T-202/03, nicht veröffentlicht, EU:T:2006:44, Rn. 38). - EuG, 14.05.2013 - T-249/11
Sanco / OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet) - Gemeinschaftsmarke - …
Zur Stützung dieses Arguments beruft sich das HABM zum einen auf eine Analogie zur Erforderlichkeit des Belegs einer öffentlichen Benutzung einer Marke für den Nachweis ihrer tatsächlichen Benutzung und zum anderen auf die Ausführungen des Gerichts im Urteil vom 7. Februar 2006, Alecansan/HABM - CompUSA (COMP USA) (T-202/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47). - BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 22/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Frutasol/FRUTASOL" - absolute Warenunähnlichkeit - …
Zwischen beiden besteht keine Ähnlichkeit (vgl. EuG GRUR Int. 2006, 507 (Nr. 40 - 51) - COMP USA/COMP USA, bestätigt durch EuGH am 9. März 2007, C-196/06P; HABM (Beschwerdekammer) vom 7. März 2007, R 874/2006-01 (Nr. 34) - Aranda).
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