Rechtsprechung
| EuG, 24.10.2018 - T-261/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke SALOSPIR - Ältere Unionsbildmarken mit Darstellung von Farbstreifen und ältere nationale Bildmarken Aspirin - Relative Eintragungshindernisse - Zeichenähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 06.12.2023 - T-298/22
BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet) - Unionsmarke - …
Rn. 55 Die Kenntnis des Publikums von modularen Baukastensystemen wie dem der Streithelferin stellt eine offenkundige Tatsache im Sinne der Rechtsprechung dar, d. h. eine Tatsache, die jeder kennen kann oder die allgemein zugänglichen Quellen entnommen werden kann, ohne dass insofern Beweise erforderlich wären (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. November 2011, LG Electronics/HABM, C-88/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:727, Rn. 27 bis 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 24. Oktober 2018, Bayer/EUIPO - Uni-Pharma [SALOSPIR], T-261/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:710, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 06.12.2023 - T-297/22
BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet avec tenon sur la …
Rn. 55 Die Kenntnis des Publikums von modularen Baukastensystemen wie dem der Streithelferin stellt eine offenkundige Tatsache im Sinne der Rechtsprechung dar, d. h. eine Tatsache, die jeder kennen kann oder die allgemein zugänglichen Quellen entnommen werden kann, ohne dass insofern Beweise erforderlich wären (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. November 2011, LG Electronics/HABM, C-88/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:727, Rn. 27 bis 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 24. Oktober 2018, Bayer/EUIPO - Uni-Pharma [SALOSPIR], T-261/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:710, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2019 - C-702/18
Primart/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …
{FN:28} Siehe beispielsweise Urteil vom 24. Oktober 2018, Bayer/EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR) (T-261/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:710, Rn. 19). - EuG, 23.03.2022 - T-252/21
Hrebenyuk/ EUIPO (Forme d'un col montant) - Unionsmarke - Anmeldung einer …
Nach der Rechtsprechung hängt der Beweiswert einer Befragung nämlich von der verwandten Untersuchungsmethode ab (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Oktober 2018, Bayer/EUIPO - Uni-Pharma [SALOSPIR], T-261/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:710, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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