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Rechtsprechung
   EuG, 06.07.2022 - T-288/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,16581
EuG, 06.07.2022 - T-288/21 (https://dejure.org/2022,16581)
EuG, Entscheidung vom 06.07.2022 - T-288/21 (https://dejure.org/2022,16581)
EuG, Entscheidung vom 06. Juli 2022 - T-288/21 (https://dejure.org/2022,16581)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    ALO jewelry CZ/ EUIPO - Cartier International (ALOve)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ALOve - Ältere internationale Bildmarke LOVe - Relatives Eintragungshindernis - Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Bekanntheit der älteren Marke - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) ...

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 22.10.2025 - T-491/24

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung …

    Daher müsse es möglich sein, diese Beurteilung nach diesem Artikel auf der Grundlage des geringstmöglichen Bekanntheitsgrads (d. h. "zumindest") (…Urteile vom 19. Juni 2008, Mülhens/HABM - Spa Monopole [MINERAL SPA], T-93/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:215, Rn. 34 bis 36, und vom 6. Juli 2022, ALO jewelry CZ/EUIPO - Cartier International [ALOve], T-288/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:420, Rn. 26 und 72), des höchsten Bekanntheitsgrads (d. h. "höchstens", "bestenfalls") (…Aufhebungsurteil, Rn. 16) oder sogar einer gewissen Bekanntheit (…Urteil vom 9. September 2020, Novomatic/EUIPO - Brouwerij Haacht [PRIMUS], T-669/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:408, Rn. 77) vorzunehmen.

    Ebenso hat das Gericht zwar im Urteil vom 6. Juli 2022, ALOve (T-288/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:420, Rn. 26 und 72), tatsächlich festgestellt, dass die ältere Marke "zumindest durchschnittlich" bekannt ist.

  • EuG, 13.11.2024 - T-64/23

    Aesculap/ EUIPO - Aeneas (AESKUCARE Food Intolerance) - Unionsmarke - …

    Diese Verpflichtung besteht sowohl in Verfahren zu einem absoluten Eintragungshindernis als auch in solchen zu einem relativen Eintragungshindernis (Urteil vom 6. Juli 2022, ALO jewelry CZ/EUIPO - Cartier International [ALOve], T-288/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:420, Rn. 33;… vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 28. Juni 2018, EUIPO/Puma, C-564/16 P, EU:C:2018:509, Rn. 60 bis 63).
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