Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuG, 11.02.2015 - T-395/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1448
EuG, 11.02.2015 - T-395/12 (https://dejure.org/2015,1448)
EuG, Entscheidung vom 11.02.2015 - T-395/12 (https://dejure.org/2015,1448)
EuG, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - T-395/12 (https://dejure.org/2015,1448)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1448) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Fetim / OHMI - Solid Floor (Solidfloor The professional's choice)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "Solidfloor The professional's choice" für Waren der Klasse 19 auf Aufhebung der Entscheidung R 884/2011-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 28.04.2021 - T-284/20

    Klaus Berthold/ EUIPO - Thomann (HB Harley Benton) - Unionsmarke - …

    Sodann ist hinsichtlich der dominierenden Bestandteile darauf hinzuweisen, dass das maßgebliche Publikum nach ständiger Rechtsprechung einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen zwar nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird, doch bedeutet die geringe Unterscheidungskraft eines Bestandteils einer solchen Marke nicht zwangsläufig, dass er nicht ein dominierender Bestandteil sein kann, da er sich insbesondere durch seine Position im Zeichen, seine Größe oder die Nachrangigkeit der übrigen Bestandteile des Zeichens der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und in sein Gedächtnis einprägen kann (…vgl. Urteile vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, EU:T:2006:157, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 11. Februar 2015, Fetim/HABM - Solid Floor [Solidfloor The professional's choice], T-395/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:92, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht