Rechtsprechung
| EuG, 11.02.2015 - T-395/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Fetim / OHMI - Solid Floor (Solidfloor The professional's choice)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Fetim / OHMI - Solid Floor (Solidfloor The professional's choice)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "Solidfloor The professional's choice" für Waren der Klasse 19 auf Aufhebung der Entscheidung R 884/2011-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...
Verfahrensgang
- EuG, 11.02.2015 - T-395/12
- EuGH, 19.11.2015 - C-190/15
Wird zitiert von ...
- EuG, 28.04.2021 - T-284/20
Klaus Berthold/ EUIPO - Thomann (HB Harley Benton) - Unionsmarke - …
Sodann ist hinsichtlich der dominierenden Bestandteile darauf hinzuweisen, dass das maßgebliche Publikum nach ständiger Rechtsprechung einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen zwar nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird, doch bedeutet die geringe Unterscheidungskraft eines Bestandteils einer solchen Marke nicht zwangsläufig, dass er nicht ein dominierender Bestandteil sein kann, da er sich insbesondere durch seine Position im Zeichen, seine Größe oder die Nachrangigkeit der übrigen Bestandteile des Zeichens der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und in sein Gedächtnis einprägen kann (…vgl. Urteile vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, EU:T:2006:157, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 11. Februar 2015, Fetim/HABM - Solid Floor [Solidfloor The professional's choice], T-395/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:92, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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