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Weitere Entscheidung unten: EuG, 10.01.2006

Rechtsprechung
   EuG, 10.06.2009 - T-396/05, T-397/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,32244
EuG, 10.06.2009 - T-396/05, T-397/05 (https://dejure.org/2009,32244)
EuG, Entscheidung vom 10.06.2009 - T-396/05, T-397/05 (https://dejure.org/2009,32244)
EuG, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - T-396/05, T-397/05 (https://dejure.org/2009,32244)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 2. November 2005 - ARCHI.M.E.D.-E.S / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission in der Belastungsanzeige vom 23. August 2005 und im Schreiben vom 30. August 2005 bezüglich der Rückforderung der im Rahmen des Vertrages BU 209-95 über ein Projekt innerhalb des spezifischen Programms für Forschung und ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • EuG, 10.01.2006 - T-397/05

    ArchiMEDES / Kommission

    Auszug aus EuG, 10.06.2009 - T-396/05
    (Verbundene Rechtssachen T-396/05 und T-397/05).

    In der Rechtssache T-397/05: Klage gemäß Art. 238 EG auf vertragliche Haftung, die auf Verurteilung der Kommission zur Zahlung des Restbetrags der in demselben Vertrag vorgesehenen Subvention gerichtet ist.

    In der Rechtssache T-397/05 wird die Klage abgewiesen.

    In der Rechtssache T-397/05 trägt ArchiMEDES die Kosten einschließlich der durch das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes in der Rechtssache T-397/05 R entstandenen Kosten.

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2011 - C-106/09

    Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen können schädliche Steuermaßnahmen …

    Gegen dieses Urteil ist ein Rechtsmittel eingelegt worden, das unter dem Aktenzeichen C-263/09 P in das Register eingetragen worden ist, vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 27. Januar 2011 in dieser Rechtssache, Nrn. 49 bis 78. Vgl. auch jüngst im Bereich der Schiedsklausel Urteil des Gerichts vom 10. Juni 2009, ArchiMEDES/Kommission (T-396/05 und T-397/05), sowie Urteil des Gerichtshofs vom 18. November 2010, ArchiMEDES/Kommission (C-317/09 P, Slg. 2010, I-0000), Urteile des Gerichts vom 17. Dezember 2010, Kommission/Acentro Turismo (T-460/08, Slg. 2010, II-0000), und vom 16. Dezember 2010, Systran und Systran Luxembourg/Kommission (T-19/07, Slg. 2010, II-0000).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2015 - C-506/13

    Lito Maieftiko Gynaikologiko kai Cheirourgiko Kentro / Kommission - Rechtsmittel …

    {FN:30} - Für Entscheidungen, die Nichtigkeitsklagen gegen Belastungsanzeigen mit einer identischen oder sehr ähnlichen Begründung als unzulässig abweisen, vgl. Beschluss Austrian Relief Program/Kommission (…T-235/06, EU:T:2008:411, Rn. 34 bis 38), Urteile ArchiMEDES/Kommission (T-396/05 und T-397/05, EU:T:2009:184, Rn. 53 bis 58) und CEVA/Kommission (…EU:T:2010:240, Rn. 51 bis 55), Beschlüsse Lito Maieftiko Gynaikologiko kai Cheirourgiko Kentro/Kommission (…EU:T:2011:589, Rn. 22 bis 32), Groupement Adriano, Jaime Ribeiro, Conduril/Kommission (…T-335/09, EU:T:2011:614, Rn. 22 bis 36) sowie Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission (…EU:T:2012:303, Rn. 30 bis 55).
  • EuG, 27.09.2012 - T-387/09

    Applied Microengineering / Kommission - Fünftes Rahmenprogramm im Bereich der …

    Rn. 36 Nach ständiger Rechtsprechung gehören Handlungen der Organe, die sich untrennbar in einen rein vertraglichen Rahmen einfügen, aufgrund ihrer Natur nicht zu den in Art. 249 EG genannten Rechtsakten (Beschlüsse des Gerichts vom 9. Januar 2001, 1nnova/Kommission, T-149/00, Slg. 2001, II-1, Randnr. 28, vom 10. Mai 2004, Musée Grévin/Kommission, T-314/03, Slg. 2004, II-1421, Randnr. 64, und Urteil des Gerichts vom 10. Juni 2009, ArchiMEDES/Kommission, T-396/05 und T-397/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54).
  • EuGH, 18.11.2010 - C-317/09

    Rechtsmittel-Zurückweisung

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Fünfte Kammer) vom 10. Juni 2009, ArchiMEDES/Kommission (verbundene Rechtssachen T-396/05 und T-397/05), mit dem das Gericht die Klagen der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung der Entscheidungen der Kommission über die Rückforderung der im Rahmen des mit der Rechtsmittelführerin geschlossenen Vertrags gezahlten Vorschüsse und über die Aufrechnung der gegenseitigen Forderungen und auf Verurteilung der Kommission zur Zahlung des Restbetrags der nach diesem Vertrag vorgesehenen Subvention abgewiesen hat - Unanwendbarkeit des Grundsatzes der Streitverkündung - Zurückweisung des Antrags auf Feststellung der gesamtschuldnerischen Haftung der Vertragsparteien - Verstoß gegen die Verteidigungsrechte und das Recht auf ein faires Verfahren.
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Rechtsprechung
   EuG, 10.01.2006 - T-396/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,39040
EuG, 10.01.2006 - T-396/05 (https://dejure.org/2006,39040)
EuG, Entscheidung vom 10.01.2006 - T-396/05 (https://dejure.org/2006,39040)
EuG, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - T-396/05 (https://dejure.org/2006,39040)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    ArchiMEDES / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    ArchiMEDES / Kommission

    Vorläufiger Rechtsschutz - Aussetzung des Vollzugs - Einstweilige Anordnung - Voraussetzungen - Dringlichkeit - Fumus boni iuris - Kumulative Voraussetzungen (Artikel 242 EG und 243 EG; Verfahrensordnung des Gerichts, Artikel 104 § 2) (vgl. Randnr. 35)

  • EU-Kommission

    ArchiMEDES / Kommission

    Forschung und Technologische Entwicklung

Verfahrensgang

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