Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Celtipharm / OHMI - Alliance Healthcare France (PHARMASTREET)

Sonstiges (3)

• EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)

  Celtipharm gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  [fremdsprachig]

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Celtipharm / OHMI - Alliance Healthcare France (PHARMASTREET)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "PHARMASEE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 42 und 44 auf Aufhebung des Berichtigungsbeschlusses R 767/2011"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt ...

Wird zitiert von ... (6)

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• EuG, 01.03.2016 - T-557/14

  BrandGroup / OHMI - Brauerei S. Riegele, Inh. Riegele (SPEZOOMIX) - …

  Nach der Rechtsprechung legt der Verbraucher dem ersten Teil der Zeichen mehr Gewicht bei (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Daher wird er seine Aufmerksamkeit am meisten auf diese lenken (vgl. in diesem Sinne Urteil PHARMASTREET, oben in Rn. 45 angeführt, EU:T:2013:304, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 25.09.2015 - T-684/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Bolloré (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dieser gemeinsame Teil der beiden einander gegenüberstehenden Zeichen hat eine bildliche Ähnlichkeit zur Folge, zumal der Verkehr dem Anfang von Wortmarken regelmäßig höhere Aufmerksamkeit schenkt (vgl. Urteil vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.01.2015 - T-685/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dieser den beiden einander gegenüberstehenden Zeichen gemeinsame Teil führt zu einer bildlichen Ähnlichkeit der Marken, zumal der Verkehr dem Anfang von Wortmarken im Allgemeinen höhere Aufmerksamkeit schenkt (vgl. Urteil vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auch wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Mehrheit der portugiesischen Verkehrskreise fließend Englisch spricht, so kann doch mit einigem Recht angenommen werden, dass ein beträchtlicher Teil dieser Verkehrskreise zumindest eine Grundkenntnis in dieser Sprache hat, die es ihm ermöglicht, grundlegende und allgemein geläufige englische Worte wie "forever" zu verstehen und auszusprechen oder kleinere Zahlen als zehn auf Englisch auszusprechen (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 37…, vom 5. Oktober 2011, La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes/HABM - Heldmann [BLOOMCLOTHES], T-118/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38, und vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, Rn. 34).
• EuG, 02.02.2016 - T-683/13

  Brammer / OHMI - Office Ernest T. Freylinger (EUROMARKER) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 61 Schließlich geht aus der oben in Rn. 50 des vorliegenden Urteils angeführten und auch in Rn. 72 der angefochtenen Entscheidung erwähnten Rechtsprechung hervor, dass eine Verwechslungsgefahr nicht allein auf der Grundlage der Tatsache ausgeschlossen werden kann, dass die ältere Marke nur eine stark geschwächte Kennzeichnungskraft besitzt, wenn - wie hier - einerseits die Ähnlichkeit der Dienstleistungen und andererseits die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen feststeht (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, EU:T:2013:281, Rn. 43, 44 und 55, vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 40 und 41, …und vom 13. Juni 2013, Hostel drap/HABM - Aznar textil [MY drap], T-636/11, EU:T:2013:314, Rn. 46).
• EuG, 10.09.2015 - T-321/14

  Volkswagen / HABM (STREET) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Das Gericht hat bereits entschieden, dass das englische Wort "street" zum Basiswortschatz der englischen Sprache gehört und "Straße" bedeutet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 37).