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Weitere Entscheidung unten: EuG, 22.10.2019

Rechtsprechung
   EuG, 25.11.2020 - T-71/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,37225
EuG, 25.11.2020 - T-71/19 (https://dejure.org/2020,37225)
EuG, Entscheidung vom 25.11.2020 - T-71/19 (https://dejure.org/2020,37225)
EuG, Entscheidung vom 25. November 2020 - T-71/19 (https://dejure.org/2020,37225)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    BMC/ Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2

    Nichtigkeitsklage - Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizon 2020" (2014-2020) - Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen H2020-CS 2 -CFP08-FRC-2018-01 - Entwicklung eines Saug- und Schutzsystems gegen ...

Sonstiges (2)

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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 29.03.2023 - T-660/19

    Universität Bremen/ REA - Forschung und technologische Entwicklung - …

    Rn. 35 Die Bewertung der wissenschaftlichen Exzellenz eines Projektvorschlags durch eine Gutachterkommission fällt in die Kategorie der komplexen Beurteilungen im Sinne der oben in Rn. 34 angeführten Rechtsprechung (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 74 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Folglich ist der auf das Vorliegen eines offensichtlichen Beurteilungsfehlers gestützte Klagegrund zurückzuweisen, wenn die beanstandete Beurteilung trotz der vom Kläger vorgebrachten Umstände als nach wie vor richtig oder gültig angesehen werden kann (vgl. Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 37 Die Beurteilungen, auf die eine auf der Grundlage eines komplexen Sachverhalts getroffene Entscheidung gestützt wird, können daher nur dann vom Gericht geprüft werden, wenn der Kläger geltend macht, dass die betreffenden Sachverhaltsbeurteilungen nicht plausibel seien (Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 77).

    Rn. 38 In diesem Zusammenhang stellt der Umstand, dass ein Bewerber, dessen Vorschlag im Rahmen eines zum Rahmenprogramm für die Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020) gehörenden Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen nicht berücksichtigt wurde, mit den Beurteilungen der Sachverständigen, die seinen Vorschlag geprüft haben, nicht einverstanden ist, abgesehen von dem Fall, dass er behauptet, dass diese Beurteilungen nicht plausibel seien, eine Rüge dar, die über den beschränkten Kontrollrahmen des Gerichts im Sinne der oben in den Rn. 34 und 35 angeführten Rechtsprechung hinausgeht (Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 78).

  • EuG, 22.11.2023 - T-330/20

    ACMO u. a./ SRB - Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - Einheitlicher …

    Rn. 44 Demzufolge ist der auf einen offensichtlichen Beurteilungsfehler gestützte Klagegrund zurückzuweisen, wenn die beanstandete Beurteilung trotz der vom Kläger vorgebrachten Umstände als immer noch zutreffend oder annehmbar gelten kann (…vgl. Urteile vom 27. September 2018, Spiegel-Verlag Rudolf Augstein und Sauga/EZB, T-116/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:614, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 67 Zudem können die Beurteilungen, auf die eine auf der Grundlage eines komplexen Sachverhalts getroffene Entscheidung gestützt wird, nur dann vom Gericht geprüft werden, wenn der Kläger geltend macht, dass die betreffenden Sachverhaltsbeurteilungen nicht plausibel seien (Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 77).

    Rn. 69 Allerdings ist der Umstand, dass das Ergebnis der Schätzung des Werts der Vermögenswerte von Banco Popular im Fall eines hypothetischen regulären Insolvenzverfahrens im Sachverständigengutachten der Kläger nicht mit den Beurteilungen in der Bewertung 3 übereinstimmt, eine Beanstandung, die, sofern die Kläger nicht behaupten, dass die Beurteilungen nicht plausibel seien, nicht der eingeschränkten Kontrolle des Gerichts unterliegt, wie sie in der oben in den Rn. 39 und 40 angeführten Rechtsprechung vorgesehen ist (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 78).

  • EuG, 22.11.2023 - T-302/20

    Abwicklung von Banco Popular: Den betroffenen Anteilseignern und Gläubigern stand …

    Rn. 39 Demzufolge ist ein auf einen offensichtlichen Beurteilungsfehler gestützter Klagegrund zurückzuweisen, wenn die beanstandete Beurteilung trotz der vom Kläger vorgebrachten Umstände als immer noch zutreffend oder annehmbar gelten kann (…vgl. Urteile vom 27. September 2018, Spiegel-Verlag Rudolf Augstein und Sauga/EZB, T-116/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:614, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 128 Jedenfalls ist der Umstand, dass das Ergebnis der Schätzung des Werts der Vermögenswerte von Banco Popular im Fall eines hypothetischen regulären Insolvenzverfahrens im Sachverständigengutachten der Kläger nicht mit den Beurteilungen in der Bewertung 3 übereinstimmt, eine Beanstandung, die, sofern die Kläger nicht behaupten, dass die Beurteilungen nicht plausibel seien, nicht der eingeschränkten Kontrolle des Gerichts unterliegt, wie sie in der oben in den Rn. 34 und 35 angeführten Rechtsprechung vorgesehen ist (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 78).

  • EuG, 09.09.2026 - T-348/22
    Par conséquent, un moyen tiré de l'existence d'une erreur manifeste d'appréciation doit être rejeté si, en dépit des éléments avancés par la partie requérante, l'appréciation mise en cause peut être admise comme étant toujours vraie ou valable (voir arrêt du 25 novembre 2020, BMC/Entreprise commune Clean Sky 2, T-71/19, non publié, EU:T:2020:567, point 76 et jurisprudence citée ; arrêt du 29 mars 2023, Universität Bremen/REA, T-660/19 RENV, non publié, EU:T:2023:170, point 36).
  • EuG, 22.11.2023 - T-304/20

    Molina Fernández/ SRB - Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - …

    Rn. 37 Demzufolge ist ein auf einen offensichtlichen Beurteilungsfehler gestützter Klagegrund zurückzuweisen, wenn die beanstandete Beurteilung trotz der vom Kläger vorgebrachten Umstände als immer noch zutreffend oder annehmbar gelten kann (…vgl. Urteile vom 27. September 2018, Spiegel-Verlag Rudolf Augstein und Sauga/EZB, T-116/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:614, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 25. November 2020, BMC/Gemeinsames Unternehmen Clean Sky 2, T-71/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:567, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
   EuG, 22.10.2019 - T-71/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,54583
EuG, 22.10.2019 - T-71/19 (https://dejure.org/2019,54583)
EuG, Entscheidung vom 22.10.2019 - T-71/19 (https://dejure.org/2019,54583)
EuG, Entscheidung vom 22. Oktober 2019 - T-71/19 (https://dejure.org/2019,54583)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • EuG, 27.03.2017 - T-603/15

    Frank/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Rahmenprogramm für Forschung und …

    Auszug aus EuG, 22.10.2019 - T-71/19
    Il en va notamment ainsi lorsque l'auteur de l'acte n'exerce qu'une compétence consultative, ou bien lorsque l'adoption de la décision dont l'annulation est demandée était subordonnée à un accord préalable de l'institution délégante (voir ordonnances du 22 juillet 2015, European Children's Fashion Association et Instituto de Economía Pública/Commission et EACEA, T-724/14, non publiée, EU:T:2015:550, point 21 et jurisprudence citée, et du 27 mars 2017, Frank/Commission, T-603/15, non publiée, EU:T:2017:228, point 67 et jurisprudence citée).
  • EuG, 22.07.2015 - T-724/14

    European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública / EACEA

    Auszug aus EuG, 22.10.2019 - T-71/19
    Il en va notamment ainsi lorsque l'auteur de l'acte n'exerce qu'une compétence consultative, ou bien lorsque l'adoption de la décision dont l'annulation est demandée était subordonnée à un accord préalable de l'institution délégante (voir ordonnances du 22 juillet 2015, European Children's Fashion Association et Instituto de Economía Pública/Commission et EACEA, T-724/14, non publiée, EU:T:2015:550, point 21 et jurisprudence citée, et du 27 mars 2017, Frank/Commission, T-603/15, non publiée, EU:T:2017:228, point 67 et jurisprudence citée).
  • EuG, 16.06.2021 - T-533/20

    Green Power Technologies/ Entreprise commune "Technologies numériques clés"

    Rn. 49 En ce qui concerne le troisième chef de conclusions, tendant à l'annulation de la note de débit et de la lettre de pré-information, il convient d'observer que, selon la jurisprudence, en principe, les recours doivent être dirigés contre l'auteur de l'acte attaqué (voir ordonnance du 22 octobre 2019, BMC/Entreprise commune Clean Sky 2, T-71/19, non publiée, EU:T:2019:755, point 23 et jurisprudence citée).
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