Rechtsprechung
| EuG, 14.09.2015 - T-784/14 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Rumänien / Kommission
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rumänien / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 14.09.2015 - T-784/14
- Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-599/15
- EuGH, 25.10.2017 - C-599/15
Wird zitiert von ... (5)
- Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-599/15
Rumänien/ Kommission - Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen Union - …
Rn. 33 Mit Schriftsatz vom 16. November 2015 legte Rumänien Rechtsmittel gegen den Beschluss in der Rechtssache T-784/14 ein (Rechtssache C-599/15 P).Der Beschluss des Gerichts vom 14. September 2015 in der Rechtssache Rumänien/Kommission (T-784/14, EU:T:2015:659) wird aufgehoben.
{FN:16} Beschlüsse Slowakei/Kommission (T-678/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:661), Slowakei/Kommission (T-779/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:655) und Rumänien/Kommission (T-784/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:659).
{FN:18} Angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 27 bis 40 und 43 bis 46, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 26 bis 39 und 42 bis 45, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 23 bis 36 und 39 bis 42.
{FN:19} Angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 41, 42, 47 und 48, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 40, 41, 46 und 47, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 37, 38, 43 und 44.
{FN:20} Angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 50 bis 59, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 49 bis 58, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 46 bis 56.
{FN:27} Vgl. angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 27 bis 34 und 43, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 26 bis 33 und 42, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 23 bis 30 und 39.
{FN:28} Vgl. angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 35 bis 37 und 43, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 34 bis 36 und 42, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 31 bis 33 und 39.
{FN:29} Vgl. angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 38 bis 40 und 45 bis 47, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 37 bis 39 und 44 bis 46, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 34 bis 36 und 41 bis 43.
{FN:30} Vgl. angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 41, 42 und 48, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 40, 41 und 47, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 37, 38 und 44.
{FN:33} Vgl. insbesondere angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 10, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 10, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 7.
{FN:42} Vgl. angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-678/14, Rn. 50 bis 53, angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-779/14, Rn. 49 bis 52, sowie angefochtener Beschluss in der Rechtssache T-784/14, Rn. 46 bis 49.
- Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-593/15
Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen Union - Finanzielle Haftung der …
Mit Beschlüssen vom 14. September 2015( 16 Beschlüsse Slowakei/Kommission (, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:661), Slowakei/Kommission (, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:655) und Rumänien/Kommission (, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:659).Mit Schriftsatz vom 16. November 2015 legte Rumänien Rechtsmittel gegen den Beschluss in der Rechtssache T-784/14 ein (Rechtssache C-599/15 P).
Der Beschluss des Gerichts vom 14. September 2015 in der Rechtssache Rumänien/Kommission (T-784/14, EU:T:2015:659) wird aufgehoben.
- EuGH, 25.10.2017 - C-599/15
Rumänien/ Kommission - Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen Union - …
Rn. 1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt Rumänien die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts der Europäischen Union vom 14. September 2015, Rumänien/Kommission (T-784/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss, EU:T:2015:659), mit dem seine Klage auf Nichtigerklärung des in dem Schreiben BUDG/B/03MV D(2014) 3079038 vom 19. September 2014 (im Folgenden: streitiges Schreiben) seiner Ansicht nach enthaltenen Beschlusses der Generaldirektion Haushalt der Europäischen Kommission als unzulässig abgewiesen wurde. - Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-391/17
Kommission/ Vereinigtes Königreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …
{FN:55} Vgl. Beschluss vom 14. September 2015, Rumänien/Kommission (T-784/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:659, Rn. 27 bis 29) (bestätigt durch Urteil vom 25. Oktober 2017, Rumänien/Kommission, C-599/15 P, EU:C:2017:801). - Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2020 - C-575/18
Tschechische Republik/ Kommission - Rechtsmittel - Eigenmittel der Europäischen …
83 Nach der Systematik von Art. 258 AEUV ist die Kommission zwar nicht zur Erhebung einer solchen Klage verpflichtet, da sie über ein Ermessen verfügt, das ein Recht Einzelner, von ihr eine Stellungnahme in einem bestimmten Sinn zu verlangen, ausschließt (vgl. Beschluss vom 14. September 2015, Rumänien/Kommission, T-784/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:659, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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