Rechtsprechung
| EuG, 24.02.2016 - T-816/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Tayto Group / OHMI - MIP Metro (REAL HAND COOKED)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Tayto Group / OHMI - MIP Metro (REAL HAND COOKED)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 24.02.2016 - T-816/14
- EuGH, 27.10.2016 - C-272/16
Wird zitiert von ... (4)
- Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2019 - C-702/18
Primart/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …
{FN:8} Zu diesem Zweck verweist das EUIPO insbesondere auf die Urteile vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Backer (HOOLIGAN) (…T-57/03, EU:T:2005:29, Rn. 22 und 32), und vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro (REAL HAND COOKED) (T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 38 bis 41).{FN:32} Urteil vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro (REAL HAND COOKED) (T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 41).
- EuG, 24.09.2019 - T-497/18
IAK - Forum International/ EUIPO - Schwalb (IAK) - Unionsmarke - …
Des Weiteren wird der Durchschnittsverbraucher zum einen dazu neigen, eine aus mehreren Begriffen bestehende Marke mündlich abzukürzen, um sie leichter aussprechbar zu machen, und zum anderen im Allgemeinen eher den Anfang eines Zeichens als sein Ende im Gedächtnis behalten (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro [REAL HAND COOKED], T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 12.12.2018 - T-821/17
Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke - …
Nach ständiger Rechtsprechung wird ein Begriff, der eine klare Bedeutung besitzt, nur dann als beschreibend angesehen, wenn er zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro [REAL HAND COOKED], T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 07.02.2020 - T-214/19
Fleximed/ EUIPO - docPrice (Fleximed) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
Rn. 30 Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Begriff mit klarer Bedeutung nur dann als beschreibend anzusehen, wenn er einen hinreichend unmittelbaren und konkreten Zusammenhang mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen aufweist, der das betreffende Publikum in die Lage versetzen kann, sofort und ohne weiteres Nachdenken in ihm eine Beschreibung dieser Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro [REAL HAND COOKED], T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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