Rechtsprechung
| EuG, 04.10.2018 - T-820/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Frinsa del Noroeste/ EUIPO - Alimentos Friorizados (Alfrisa)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Frinsa del Noroeste/ EUIPO - Alimentos Friorizados (Alfrisa)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Alfrisa - Ältere Unionsbildmarke Frinsa F - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (nunmehr Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Frinsa del Noroeste/ EUIPO - Alimentos Friorizados (Alfrisa)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ...
- EuG, 21.05.2021 - T-158/20
TrekStor/ EUIPO - Yuneec Europe (Breeze) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteile vom 4. Oktober 2018, Frinsa del Noroeste/EUIPO - Alimentos Friorizados [Alfrisa], T-820/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:647, Rn. 33, …und vom 12. März 2020, SUM011, T-296/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:93, Rn. 28).
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